Bekommt Hamburg mehr Fördergeld für U- und S-Bahn-Ausbau?

Hamburg könnte in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für den Bau neuer U- und S-Bahnstrecken bekommen. Union und SPD im Bund wollen Fördergeld verdreifachen.
Von Christian Hinkelmann
Bau des U-Bahnhofs Elbbrücken: Die ersten Gleise sind verlegt
Bau des U-Bahnhofs Elbbrücken in Hamburg: Die ersten Gleise sind verlegt

Der Bau der neuen U-Bahn-Linie U5, die Verlängerung der U4 sowie zwei neue S-Bahnstrecken nach Bad Oldesloe (S4) und Kaltenkirchen (S21): Hamburg will sein Schnellbahnnetz mit Milliardenaufwand deutlich ausbauen. Dafür könnte es in den kommenden Jahren deutlich mehr Fördergeld vom Bund geben als bisher.

Union und SPD wollen in einer neuen gemeinsamen Bundesregierung die Ausgaben für kommunale Verkehrsprojekte offenbar verdreifachen. Das schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und beruft sich dabei auf ein Papier aus der Arbeitsgruppe Wirtschaft/Verkehr im Rahmen der laufenden Sondierungsgespräche.

Jährlich 1 Milliarde Euro Fördergeld für ÖPNV-Ausbau?

Demnach sollen deutsche Städte und Kommunen ab Ende 2021 jährlich insgesamt eine Milliarde Euro Fördergeld aus dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bekommen können. Derzeit liegen jährlich nur 333 Millionen Euro in dem Fördertopf – und das sollte eigentlich auch bis 2025 so bleiben.

Hintergrund für die Überlegungen ist laut FAZ die schlechte Luftqualität in Städten und Ballungsräumen, die verbessert werden soll.

Ohne Fördergeld sind neue U- und S-Bahnstrecken unmöglich

Mit dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz fördert der Bund den Ausbau von kommunalen Verkehrs-Projekten in Deutschland, wie neue Straßenbahn-, U-Bahn- und S-Bahnstrecken und übernimmt in der Regel bis zu 60 Prozent der Kosten. Bedingung ist, dass ein einzelnes Bauprojekt mindestens 50 Millionen Euro kostet und einen gesamtwirtschaftlichen Nutzen hat. Dafür muss in einer so genannten Standardisierten Bewertung ein Kosten-Nutzen-Faktor …

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15 Antworten auf „Bekommt Hamburg mehr Fördergeld für U- und S-Bahn-Ausbau?“

Mehr Fördergelder sind das einzig richtige um den Ausbau voranzubringen. Die Chance sollte man auch nutzen um in die Zukunft zu denken und weitere Ausbauprojekte anzugehen.

Eine Milliarde. Für ganz Deutschland. Ab 2021. Und auch noch abhängig von der Standardisierten Bewertung, die so wie definiert nicht immer die sinnvollsten Alternativen fördert.
Das soll also die Mobilitätswende sein?

Genau.
Ein KM U-Bahn kostet ca. 100- 120 Mio/km. Da fällt es nicht schwer sich vorzustellen , dass HH nicht viel davon bekommt, und was dann von den U-Bahn Buddelei “Visionen” von Herrn Scholz und der HH SPD übrig bleiben wird. Spätestens nach der U 5 bis Sengelmannstr, die ja auch schon nicht zuletzt aus Kostengründen verkürzt wurde, ist Schluss. Und dann fahren die Hamburger weiter mit Autos oder den Schaukelbussen im Stau.

Bei all diesen Total-Versagern von Verkehrsministern seit 2002 (und nicht zu vergessen Matthias Wissmann von 1993 – 1998!) ist es nicht verwunderlich, dass in diesem Land nichts mehr klappt mit neuen großen Verkehrsprojekten. Angefangen bei Stuttgart 21 über den Flughafen in Berlin und weiter mit der Neubaustrecke München-Berlin, die Liste ließe sich mit Leichtigkeit fortführen – während in den Ballungszentren der Verkehr zusammenbricht.
Seit 1970 warte ich auf eine S-Bahn-Verbindung in Richtung Lübeck von Hamburg aus. Wo sind die S-Bahn-Verbindungen nach Lüneburg, Kaltenkirchen/Neumünster, Geesthacht oder Itzehoe? Alles verschlafen weorden über Jahre hinaus! Aber wenn es um eine neue Regierung geht wie jetzt, dann ist der Nichtskönner Dobrindt mit dabei. Mit solchen Versagern kann es nichts werden. Dieser Mann hat während seiner Ministerzeit kein einziges Projekt hinbekommen. Er ist die absolute Fehlbesetzung!

Die S-Bahn Hamburg ist eine reine Stadtschbellbahn und soll das bleiben. Das System ist ein geschlossenes wie in Berlin und die wenigen Ausnahmen mit dem Zweisystembetrieb sollen auch die einzigen bleiben. Die Citystrecken sind jetzt schon fast voll. Da brauch man eine sich mit der Fernbahn Strecken teilende S-Bahn nach Lüneburg und Lübeck genau so wenig wie eine S-Bahn nach Itzehoe oder Lübeck! Dafür sind RBs und REs besser geeignet.

Diese Fernbahnstrecken der S-Bahn verursachen nur Chaos, siehe S3. Die ist öfter als jede andere S-Bahn extrem verspätet durch die Fahrt nach Stade.

Dann kann man ja nur hoffen, dass das Projekt S21 Kaltenkirchen nun nicht auf Eis gelegt wird um den “grösseren” Fördertopf zu bekommen.

Die U5 brauch den größten Fördertopf. Nach Kaltenkirchen fährt schon eine AKN. Auf den Trassen der U5 (die seit Jahrzehnten!! gebaut werden sollte) fahren überfüllte Busse mit ewigen Fahrzeiten. Wenn die U5 nicht bald mehr Geld bekommt, können wir bis ins nächste Jahrhundert auf die komplette Strecke warten.

Bitte versuchen Sie doch zu differenzieren und den Artikel bzw. die Grundproblematik zu verstehen.

Aber ich versuche es Ihnen gerne noch einmal zu erklären:
S21 nach Kaki ist so gut wie vor dem Startschuss, hier könnte es sich dann tatsächlich noch verschieben.
Bei der U5 verstreicht sowieso noch Zeit bis zum Baubeginn, da kann man dann den neuen Fördertopf gut zwischendurch mit rein schieben.

@ Blademan

So wie ich das verstanden habe, bekamen die Städte insgesamt einmalig 330 Millionen pro Jahr. Das ist verdammt wenig. In den 50er und 60er Jahren – in Zeiten des U-Bahn-Booms – hat Hamburg diese Projekte allein finanziert – und war um 1974 in einer Finanzkrise. Seit 1971 gibt es den heutigen Zustand. Warum wohl wurde der Ausbau des Netzes so ausgebremst? Das hat sicherlich auch mit dem Bevölkerungsrückgang der Stadt zu tun, aber ebenso mit diesen eingeschränkten Förderkriterien des Bundes. In den 80er Jahren z.B. begann schon ab 22 Uhr der 20 Minuten Takt. Schuldenabbau war überdies die Devise. Die Bevölkerungsstruktur hat sich mittlerweile grundlegend geändert, schon weil Hamburg nach 1990 sein Hinterland zurück bekommen hat, das nach dem Zweiten Weltkrieg abgeschnitten wurde. Nun ist längst Handlungsbedarf angesagt, aber dafür reichen keine 1 Milliarde, die sich die Hansestadt jährlich mit anderen Regionen teilen muss.
Nach den derzeitigen Förderkriterien haben manche Strecken in Hamburg kaum Chance auf Unterstützung, denn aufgrund der Siedlungsstruktur der Stadt müssen oft dünn besiedelte Gebiete durchfahren werden, um die nötigen Anschlüsse von Wohn-Enklaven zu bekommen, siehe Osdorfer Born.
Folge: Kosten-Nutzen-Analyse ergibt ein Minus, Busse zur nächst gelegenen Schnellbahn tun es auch.
Schon von daher wundert mich die seltsame Streckenführung der U5 nicht. Diese – wie es hier an anderer Stelle hieß – All-Inclusive-Bahn biedert sich den Entscheidungsträgern an, sie windet sich in den Vorzimmern des Verkehrsministers. Bei allen positiven Gesichtspunkten, die dieses Projekt nach sich zieht, bleibt Unbehagen.

” Nach den derzeitigen Förderkriterien haben manche Strecken in Hamburg kaum Chance auf Unterstützung, denn aufgrund der Siedlungsstruktur der Stadt müssen oft dünn besiedelte Gebiete durchfahren werden, um die nötigen Anschlüsse von Wohn-Enklaven zu bekommen, siehe Osdorfer Born.”

Die Siedlungsstruktur ist angesichts des angedachten Wachstums um 200.000 Menschen auf 2 Mio. Einwohner änderbar und ändert sich. Das wäre für die Schnellbahnplanung auch nutzbar, würde man in Hamburg Verkehrs- und Siedlungsplanung gemeinsam langfristig betreiben. Als Anhaltspunkt: 200.000 zusätzliche Einwohner sind unter in europäischen Großstädten bereits realisierten Modal-Split-Werten etwa 90 Mio. zusätzliche Fahrgastfahrten im ÖPNV pro Jahr. Allerdings findet eben diese Kombination in Hamburg weitgehend nicht statt. Die U5-Planer der Hochbahn arbeiten bei ihren Prognosen mit den Baugebieten, die heute bekannt sind – obschon das viele Neubausiedlungen nicht abdecken wird. Wohnungsbau wiederum fand (und findet) dort statt, wo irgendwie Platz ist. Eine vorhandene oder auch nur leicht realisierbare ÖV-Anbindung war bereits bei den Großsiedlungen kein ausschlaggebendes Thema und das ist es bis heute eben auch nicht.

Die vom Senat als Karotten hochgehängten Schnellbahnprojekte kosten zusammen ca. EUR 8,5 Mrd. im günstigsten Fall. Diese gliedern sich wie folgt auf: EUR 1 Mrd. S4 Ost, EUR 6 Mrd. für die Catch-all-U-Bahn-Linie 5, EUR 0,5 Mrd. für die S21 nach Kaltenkirchen; EUR 1 Mrd. für die S32 in den Osdorfer Born. Würde statt des vermurksten U5-Projektes eine Straßenbahn gebaut, dann käme man knapp EUR 4 Mrd. hin. Das wäre angesichts der realistischerweise trotz Mittelerhöhung im GVFG zu erwartendeden Förderung aus dem Bund, der zielführendere Ansatz. Alles andere ist Traumtänzerei. Die Umwidmung der für die völlig verfehlte Schließung und Verlagerung des Bahnhofs Altona zu verausgabenden Steuergelder brächte nochmals ein Finanzierungsovlumen von EUR 500 Mio. Sparsam und bürgernah gedacht kann daher manchmal besser sein.

wieso muss Hamburg eigentlich für die U5 beim Bund betteln gehen. Ein Projekt mit einer Laufzeit von insgesamt 15 Jahren bei einem Kosttenaufwand von vielleicht 3.5 Mrd, das sind 150 Millionen pro Jahr und zwar als Investition, das muß die zweitreichste Region in Europa locker wuppen können. Wenn der Bund noch was zugibt, na gut, aber das als Ausrede zu nehmen, langsamer oder gar nicht zu bauen, ist schon armselig.
Die ElbPhilharmonic wurde auch aus der Hamburger Portokasse bezahlt und und daran ist Hamburg auch nicht zugrunde gegangen.

@ Flieg Wech
Seit es keine Vermögenssteuer mehr gibt, die den Bundesländern unmittelbar zugute kam, ist noch schwieriger für Länder und Gemeinden, aus eigener Kraft Infrastrukturprojekte zu finanzieren.
In der Tat ist Hamburg eine der reichsten Regionen, aber ist dann automatisch auch die Staatskasse so “reich”, um die wichtigsten öffentlichen Aufgaben umfassend zu unterfüttern? Wenn man nämlich den Reichtum nur am Durchschnittseinkommen festmacht, kommt man zu anderen Ergebnissen, als das Steueraufkommen zu Grunde zu legen. Auch wenn es Überschüsse gibt, so ist die öffentliche Hand heutzutage sehr zurückhaltend schon wegen der Schuldenbremsem denn ohne Neuverschuldung sind große Projekte nicht so ohne weiteres machbar. Für die Elbphilharmonie galt, dass sie eigentlich viel zu teuer war. Das hat den Unmut ausgelöst, auch wenn die Stadt das “überlebt” hat. Es gibt da so eine “veröffentlichte Meinung”, bloss keine Schulden zu machen. Dann tut man lieber gar nichts und sonnt sich unter den Steuerüberschüssen, träumt von “schwarzen Nullen”. Allerdings sind schon öfter Bürgermeister zurück getreten, weil die Staatsfinanzen nicht mehr stimmten, zuletzt von Beust 2010. Es gilt z. Z. so ein Angstsparen …

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