Bürgerschaft streitet lautstark um Stadtbahn

Nach einer lauten und nicht immer unbedingt sachlichen Debatte hat die Bürgerschaft gestern die Neuplanung einer Stadtbahn – wie von CDU und Grünen gefordert - abgelehnt. Dafür wurde ein SPD-Antrag zum generellen ÖPNV-Ausbau in den kommenden Jahrzehnten angenommen. Auch er schließt eine Stadtbahn nicht explizit aus.
Von Christian Hinkelmann
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Fotomontage: Eine Stadtbahn vor der Großwohnsiedlung Steilshoop in Hamburg
Foto: Bahn-Bus-Bilder.de

Laute Zwischenrufe, Unterbrechungen und ein genervter Verkehrssenator: In der Bürgerschaft wurde gestern Abend lautstark, emotional und nicht immer unbedingt sachlich um den Bau einer Stadtbahn gestritten.

Hintergrund waren zwei Anträge von CDU und Grünen, die eine Neuplanung einer Stadtbahn forderten, sowie ein Antrag der SPD, in dem es um ein generelles Konzept zum langfristigen Ausbau des Schienennahverkehrs geht und das über mehrere Legislaturperioden hinweg wirken soll. Dieses Konzept soll laut SPD in der Gesellschaft auf einen möglichst breiten Konsens stoßen und die “schon heute vorgelegten Überlegungen, wie. Z.B. von der Handelskammer, aus dem politischen Bereich und von einzelnen Verkehrsunternehmen” in den Erarbeitungs- und Beteiligungsprozess mit einbeziehen” (Drucksache: 20/11267). Mit diesem Satz schließt die SPD die kürzlich vorgelegten Stadtbahn-Pläne der Handelskammer (“U-Stadtbahn) und der CDU (Niederflur-Stadtbahn) nicht generell aus und deutet eine ernsthafte Überprüfung an.

In der Bürgerschaftsde…

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9 Antworten auf „Bürgerschaft streitet lautstark um Stadtbahn“

Das Ergebnis stand ja vorher fest. Bei einer absoluten Mehrheit der SPD war ja nichts zu erwarten, was in Richtung Stadtbahn gewiesen hätte.
Herr Steffen hat natürlich Recht, wenn er von beleidigter Intelligenz der Bevölkerung spricht, die ja das Kostenargument der SPD in Sachen Stadtbahn ohnehin belächelt. Überhaupt halte ich ihn für einen der besten Verkehrspolitiker in HH. Nebenbei hat aber seine Partei aus Großkotzigkeit den Vertrag mit der CDU gekündigt, was ja erst zum Aus der Stadtbahn geführt hat, obwohl man den Spaten schon praktisch angesetzt hatte. Man ging davon aus, dass man durch die Neuwahlen noch mehr Macht bekommen hätte..Nunja, das Ergebnis kennen wir ja alle:-)
Ehrlicherweise muss man aber auch sagen (das habe ich hier schon seit Jahren getan), dass eine Stadtbahn nur tragbar ist, wenn sie eine entsprechende Größe im Netzplan erhält. Eine Stadtbhan kann nie im Leben nur auf der M5 produktiv sein. Das hätte man zwar viel leichter politisch durchsetzen und der Bevölkerung schmackhaft machen können, aber man hätte dann mit Rosinen gehandelt, weil der weitere Ausbau auf unendlich großen und nicht absehbaren Widerstand gestoßen wäre. Man denke nur einmal an die Auseinandersetzungen im Bereich Mühlenkamp, wo es nicht mal gelingt, ein paar Hundert Meter Linienweg der Busse abzuändern, ohne riesige Widerstände der Anwohner und Geschäftsanlieger.
Nun höre ich immer wieder das Argument, man müsse ja irgendwo anfangen. So einfach ist das leider nicht, denn man braucht für jedes nicht vorab geplantes Projekt ja wieder neue Feststellungsverfahren, was dann für jeden weiteren Streckenabschnitt zu neuen und endlosen Diskussionen führt und irgenwann läuft ja auch mal das Finanzierungsgesetzt aus und schon bald stehen Gesetztesvorlagen zur Schuldenbremse an, die man nicht mehr umschiffen kann. So sinnvoll die Stadtbahn auf der jetzigen M5 auch sein mag: die Hochbahn wird sich nicht ein neues Verkehrsmittel mit Betriebshof usw anschaffen können, nur um diese kleine Strecke zu bedienen. Da würde man einen Kostenklotz am Bein haben, der nicht zu stemmen wäre, wenn man nicht vorher zusichert, dass man darüber hinaus weitere Strecken für die Stadtbahn durchplant. Nur eine völlig neue (alte) Politik, die den ÖPNV wieder sehr stark subventioniert, könnte daran was ändern. Es gibt ja Länder, in denen das gemacht wird. Ob das gut ist oder nicht vermag ich nicht in einem Satz zu sagen. Hier bedarf es wohl längerer, globalerer Diskussionen. Um der hier so beliebten Anti-Bus-Ironie mal zuvor zu kommen, sage ich als Stadtbahnbefürvorter:

Bis dahin fahre ich dann wohl 40m-Busse mit 10 Türen:-)

“Man müsse Visionen für die kommenden Generationen entwickeln und Entscheidungen ideologiefrei und sachlich treffen”, so Horch…….nun sind leider aus 30 Jahren Visionenspolitik, Lügen und leere Versprechungen geworden, da man bis heute keine Zukunftsperspektiven entwickelt hat und sich auch weiterhin nur um den überlasteten Busverkehr kümmern wird. Ich kann nur sagen: eine einseitige Verkehrspolitik wird uns wohl noch Jahre begleiten, nach dem Motto: Augen zu und durch ! Da Horch parteilos ist, hat er sich als Sprecher aller Parteien geoutet.
Danke Herr Horch !

Es war ja auch nicht anders zu erwarten, dass gestern in der Bürgerschaft die Fetzen flogen. Ich mache einen Vorschlag: Wie wäre es , wenn wir eine Entscheidung über den Bau einer Stadtbahn, U-Bahn, S-Bahn auf das Jahr 2200 verschieben. Bis dahin ist aller Voraussicht Hamburg eh abgesoffen und die Entscheidung von der globaren Erwärmung der Armseligkeit abgenommen worden. Ich hoffe, dass auch den Bürgen dieses janeiiiiiiiiiiiiiiiijadochvielleichtnnnnnnnnnnnnnneeeeeeeeinjjjjjjjjjjjjjjaaaaaaaaaaaaaanein auf den Geist geht und das im nächsten Jahr quittiert.

Gruß
Harald

Als Besucher der regelmäßig in Großstädten im In-und Ausland unterwegs bin, möchte ich sagen das eine Stadtbahn innerhalb der Stadt nur als Kombination von Stadt und Regiobahn sinnvoll wäre. Da man in Hamburg wie schon vor vielen Jahren so engstirnig ist (Einstellung der Straßenbahn) ohne eine richtige Alternative zur Verfügung zu stellen, sehe ich dieses Geplänkel in der Bürgerschaft als Wiederholung der 70er Jahre des letzten Jahrtausend.
Hamburg verbaut sich immer mehr die Chancen wieder eine der fortschrittlichsten Städte zu werden. Eine Stadt und Regiobahn kostet bei weitem weniger als der weitere Ausbau von U und S-Bahn, denn der Bus ist nicht mehr das Massentransportmittel das er mal werden sollte Maxi xxl Bus ist keine alternative zu einem guten Stadt und Regio Bahn Netz.

Der Auftritt von Herrn Steffen gestern zeigte mir jemand, der eine Stadtbahn will, ganz egal wo. Die könnte auch im Duvenstedter Brook oder auf Neuwerk fahren. Aber Hauptsache “Leidenschaft”. Steffen ist wohl schon so voller Leidenschaft, dass er nicht mehr merkt, wie die CDU-Stadtbahn für Osdorf und Steilshoop vor allem viel Leiden schafft.

Das was die CDU da plant ist eine ganz dreiste Verschlechterung der Anbindung. Wie kann man nur auf die Idee kommen, zwei Problemviertel mit einer Stadtbahn nur an die nächste Schnellbahn anzuschließen? Richtig gelesen. Die Stadtbahn soll nach Stellingen oder Rübenkamp fahren. Keine Direktverbindung nach Barmbek oder Altona. Auch keine Verbindung zum Fernbahnhof Diebsteich und schon garnicht in die Innenstadt. Ja sind wir denn in Schilda? Das bringt doch überhaupt nichts! Menschen steigen nie vom Auto in den ÖPNV, wenn sie kein direkte Verbindung in die Innenstadt bekommen. Umsteigen ist Mist und dann kann man sich das Geld auch sparen. Für einen Problemstadtteil ist das auch noch ein tolle Botschaft: “wir wollen euch nicht in der Stadt.” Dafür kann man dann von Osdorf nach Steilshoop fahren und mal im andere Ghetto abhängen…

Aber so lange es keine Alternative gibt, kann man der Bevölkerung auch noch den größten Quatsch verkaufen. Darum ist der SPD-Antrag auch richtig. Es muss endlich mal nebeneinander gestellt werden, welche Möglichkeiten es gibt und was die kosten und wann das fertig sein kann. Und davor muss die SPD endlich sagen, was die Hochbahn vorschlägt. Das wird eine ganz andere Diskussion und ich bin mir sicher, dass man für Osdorf und Bramfeld dann nicht mehr von Stadtbahn redet. Nur so, wie die SPD jetzt vorschlägt sieht man wirklich, wo eine Stadtbahn in Hamburg hinpasst und wo nicht. Alles andere ist hohles Wahlkampfgetöse. Den Zeitungen war es heute keine Zeile wert. Richtig so.

Das war ja nicht anders zu erwarten, also verstehen tue ich die SPD jedenfalls nicht. Einerseits ist die Stadtbahn zu teuer, andererseits will man in den 30 bis 40er-Jahren das U-Bahnnetz erweitern, woher soll denn das Geld auf einmal kommen? Das Geld, das man aus Grundstücksverkäufen bekäme – wie einige vorgeschlagen haben -, könnte man ja auch der Stadtbahn zukommen lassen… Aktuelle Verkehrsprobleme in die 30er bis 40er-Jahre zu verschieben, ist ja auch so eine Sache. Vielleicht sind sie dann ja schon obsolet geworden? Bei so langen Realisierungszeiträumen ist das ganze ja schon ziemlich “träge” – berücksichtigt wird gar nicht, dass das ganze Thema Stadtentwicklung ein dynamischer Prozess ist. Wenn man daran denkt, was im letzten Jahrzehnt so alles passiert ist – bspw. im IT-Sektor -, so wäre ich mit solch langfristigen Planungen vorsichtig. Mit einer Stadtbahn könnte man insofern dynamischer auf die ganze Entwicklung eingehen. Ich verstehe auch nicht , wieso es nur die beiden Extremen U-Bahn (sehr leistungsfähig, (sehr) teuer im Bau) und Bus (wenig Fixkosten, aber dafür größere variable Kosten) für die SPD offenbar geben soll (ob die anderen Vorschläge ernsthaft geprüft werden? Ich weiß ja nicht…). Die Busbeschleunigung ist zwar schön und gut, aber ein großer Kapizitätssprung sollte damit auch nicht drin sein (ein 5-Minuten-Takt ist ja schon nahe an der physikalisch sinnvollen Grenze). Wenn eine Stadtbahn im 5 Minuten-Takt bei entsprechender Zuglänge (also in Doppeltraktion) fährt (das sollte recht zuverlässig möglich sein), dann müsste ein XXL-Bus ja schon im 2,5-Minuten-Takt fahren (wenn die Stadtbahn die doppelte Kapazität hat, potentiell eher mehr), um die gleiche Leistung zu erbringen – und das ist dann auch dementsprechend anfällig für Verspätungen und Pulkbildung. Bei einem weiteren Anstieg der Fahrgastzahlen lässt sich das mit dem XXL-Bus dann jedenfalls auch nicht mehr lösen, oder braucht es demnächst einen Dreifach- oder Vierfach- Gelenkbus? Noch eine Anmerkung zur Kapazität der Stadtbahn: In Köln soll demnächst die Dreifachtraktion eingeführt werden. Ich weiß zwar nicht, inwiefern das dann in Hamburg möglich wäre (falls man sie bauen würde), aber zumindest kann man dann auch noch die Kapazität steigern, wenn es dann doch nicht mehr reichen sollte.
Noch etwas zur Metrobahn: Ich fände es gut, wenn sie das ernsthaft prüfen würden. Persönlich wäre ich zwar eher für eine (niederflurige) Stadtbahn als für eine Metrobahn, aber ich kann dem Konzept Metrobahn doch etwas abgewinnen (ob das technisch umsetzbar wäre, ist eine andere Sache…): Mit der Metrobahn könnte jedenfalls könnte man das ganze System U-Bahn nach und nach um (oberirdische) Metrobahnstrecken erweitern, ohne dass man ein völlig neues System etablieren müsste (die Stadtbahn bräuchte ja eigene, neue Depots bspw.).

Und noch was….SPD und CDU haben in ihren jeweiligen Regierungszeiten die Stadtbahn nicht vorangebracht, sondern gebremst und das Verkehrschaos nur verstärkt. Die SPD-Fraktion tut mir da schon richtig leid, dass sie jetzt die starrsinnige Haltung von Olaf Scholz mehr schlecht als recht verteidigen muss. Denn nicht die Stadtbahn ist es, die die Viertel zerschneidet, sondern der Autoverkehr auf immer größeren und lauteren Straßen. Busse, S- und U-Bahn seien am Limit ihrer Aufnahmefähigkeit.
Hier kann nur noch ein Volksentscheid klare Verhältnisse schaffen!!!!!!!

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