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Bürgerschaft streitet um Busbeschleunigungsprogramm

Hitziger Schlagabtausch gestern in der Hamburgischen Bürgerschaft um die Busbeschleunigung. CDU scheitert mit Antrag, das Programm vorübergehend auszusetzen, FDP-Politiker kassiert Zurechtweisung wegen derber Wortwahl und SPD spricht von purer Panikmache.
Christian Hinkelmann
Bauarbeiten für Busbeschleunigung in Hamburg
Bauarbeiten für das Busbeschleunigungsprogramm in Hamburg

Das Busbeschleunigungsprogramm des Hamburger Senats hat in der Bürgerschaft schon wieder für eine hitzige Debatte gesorgt. Anlass war ein Antrag der CDU, das 259 Millionen Euro teure Maßnahmenpaket vorübergehend zu stoppen und noch einmal zu überdenken.

CDU-Verkehrspolitiker Klaus-Peter Hesse bezeichnete das Programm als „Flop des Jahres“ und warf dem Senat mangelnde Bürgerbeteiligung und ein Ausbremsen des Autoverkehrs vor. Zudem kritisierte er, dass beim Umbau von Kreuzungen und Straßen der mögliche spätere Bau einer Stadtbahn nicht berücksichtigt werde. Angesichts der stark steigenden Fahrgastzahlen im HVV sei die Wiedereinführung der Straßenbahn nur eine Frage der Zeit, so Hesse.

Auch Grünen-Verkehrsexperte Till Steffen warf dem Senat mangelnde Bürgerbeteiligung vor und bemängelte vor allem die bisherige Anwohner-Kommunikation im Vorfeld der einzelnen Baumaßnahmen. Außerdem könne die Busbeschleunigung wesentlich sinnvoller gestaltet werden, wenn auf den aufwändigen Umbau von Kreuzungen und den damit einhergehenden Ausbau des Autoverkehrs verzichtet werde, so Steffen.

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP, Dr. Wieland Schinnenburg, wet…

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Der Kopf hinter diesem Artikel

Christian Hinkelmann ist begeisterter Bahnfahrer und liebt sein Fahrrad. Wenn er hier gerade keine neue Recherchen über nachhaltige Mobilität veröffentlicht, ist der Journalist und Herausgeber von NAHVERKEHR HAMBURG am liebsten unterwegs und fotografiert Züge.

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