Die Bundesregierung muss sparen. Nur rund 41 Milliarden Euro darf Verkehrsminister Ramsauer bis zum Jahr 2015 für Verkehrsprojekte ausgeben. Das geht aus dem neuen Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 (IRP) hervor. Im Vergleich zum letzten Rahmenplan sind das 16 Milliarden Euro weniger.

Für neue Bauprojekte bleibt da keine Luft. Bis 2015 will Ramsauer nur 800 Millionen Euro in wichtige baureife Projekte stecken, die noch nicht angefangen wurden. Das sind pro Jahr gerade einmal 200 Millionen.

Für den Bau von bereits begonnenen Schienenprojekten stehen in den kommenden vier Jahren 5,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Der große Rest fließt in die Instandhaltung bestehender Strecken.

Norddeutsche Projekte, wie der Ausbau des „Knoten Hamburg“, die Hinterlandanbindung für die Fehmarnbelt-Querung sowie die Y-Trasse in Niedersachsen, sind somit frühestens ab 2015 möglich. Alle drei Projekte tauchen im Entwurf des Investitionsrahmenplans nur weit hinten auf – unter dem Punkt „Weitere wichtige Vorhaben“.

Unklar ist, inwiefern der Bund die Finanzierung der geplanten S-Bahn nach Bad Oldesloe berücksichtigt hat. Sie wird gar nicht in dem Plan erwähnt. Möglicherweise verbirgt sie sich hinter dem Punkt „Ausbau Knoten Hamburg“.

Ole Thorben Buschhüter (SP…