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Busbeschleunigungs-Gegner sammeln 21.000 Unterschriften

Die Volksinitiative gegen das Busbeschleunigungsprogramm des Senats hat innerhalb weniger Wochen knapp 21.000 Unterschriften gesammelt – deutlich mehr als nötig. Allerdings: Der Weg bis zu einem Volksentscheid ist noch lang und könnte erst zu Ende sein, wenn der größte Teil des Bus-Ausbauprogramms bereits fertig ist.
Christian Hinkelmann
Busbeschleunigung: Vorfahrt für Metroibuslinie M5 an der Universität/Staatsbibliothek in Hamburg
Ein Metrobus der Linie M5 nutzt die neue Busbeschleunigung, bzw. Ampelvorrangschaltung an der Haltestelle Universität/Staatsbibliothek in Hamburg.

Die Volksinitiative gegen das Busbeschleunigungsprogramm des Hamburger Senats hat deutlich mehr Unterschriften gesammelt als nötig. Am vergangenen Freitag reichten die Aktivisten 20.897 Unterschriften bei der Senatskanzlei im Rathaus ein – nötig wären nur 10.000 gewesen.

Der Senat hat jetzt einen Monat lang Zeit, die Unterschriften zu prüfen und die Volksinitiative anzuerkennen. Ist das passiert, muss sich die Hamburgische Bürgerschaft innerhalb von vier Monaten, also bis Mitte Mai 2015, mit dem Anliegen der Busbeschleunigungs-Gegner befassen.

Hält der Senat weiter an seinen Bus-Plänen fest, können die Gegner innerhalb eines Monats ein Volksbegehren beantragen, das vier Monate nach Antragstellung, also bis Mitte Oktober 2015, starten muss. In diesem Schritt müssten innerhalb von drei Wochen 62.500 gültige Unterschriften gesammelt werden.

Der Senat hat danach sechs Wochen Zeit, das Volksbegehren anzuerkennen. Innerhalb von vier weiteren Monaten, also bis ungefähr Mitte April 2016, muss sich die Bürgerschaft mit dem Thema beschäftigen. Entscheidet sie nicht im Sinne der Busbeschleunigungs-Gegner, ist ein Volksentscheid möglich.

So ein Volksentscheid kann frühestens vier und spätestens sieben Monate später stattfinden, also voraussichtlich zwischen Mitte August und …

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Der Kopf hinter diesem Artikel

Christian Hinkelmann ist begeisterter Bahnfahrer und liebt sein Fahrrad. Wenn er hier gerade keine neue Recherchen über nachhaltige Mobilität veröffentlicht, ist der Journalist und Herausgeber von NAHVERKEHR HAMBURG am liebsten unterwegs und fotografiert Züge.

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Eine Antwort auf „Busbeschleunigungs-Gegner sammeln 21.000 Unterschriften“

Hoffen wir, dass nach der nächsten Wahl ein Bürgerentscheid gegen Busspuren nicht mehr nötig ist und hoffen wir außerdem, dass die Hamburger Bürger dann nicht ähnliches gegen die dann sicher wieder spruchreife Stadtbahn initiieren. IMmerhin hätten sie, und das ist neu, den ADAC nicht mehr auf ihrer Seite.

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