Der Ausbau von Straße und Schiene in Hamburg soll künftig besser abgestimmt werden. Die Hamburger Bürgerschaft hat am Mittwoch – auf Antrag der SPD-Fraktion - die Anfertigung eines Verkehrsentwicklungsplans (VEP) beschlossen.
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In diesem Plan soll eine fundierte Bestandsaufnahme gemacht werden, wie es aktuell um den Verkehr in Hamburg steht und mit welchen Ausbaumaßnahmen er sich konkret verbessern lässt.
Außerdem soll in dem Plan festgeschrieben werden, was die einzelnen vorgeschlagenen Bauprojekte ungefähr kosten und in welcher Reihenfolge sie realisiert werden sollten.
Dieser Plan geht weit über die Wahlversprechen von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hinaus. Er hatte in seiner Regierungserklärung im Frühjahr 2011 nur ein sehr viel oberflächlicheres “Verkehrskonzept” angekündigt.
Unklar ist noch, wann der neue Verkehrsentwicklungsplan kommen soll. Die SPD-Fraktion hat sich in ihrem Antrag auf keinen Termin festgelegt. Einen GAL-Antrag, in dem der VEP bis Ende nächsten Jahres gefordert wurde, hatte die Bürgerschaft abgelehnt (Drucksache 20/1545).
Der letzte Verkehrsentwicklungsplan wurde in Hamburg zuletzt im Jahr 2000 erstellt und 2004 aktualisiert. Er gilt inzwischen als veraltet und enthält viele Bauprojekte, die entweder längst realisiert sind (z.B. Flughafen S-Bahn), oder inzwischen zu den Akten gelegt wurden (z.B. U-Bahn nach Bramfeld).
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