Ein Kommentar von Christian Hinkelmann
Die Stadtbahn – das ungeliebte Kind in Hamburg. Nach jahrzehntelangem Streit um deren Wiedereinführung ist es in diesen Tagen mal wieder soweit: Das Projekt wird kurz vor Realisierung ausgebremst. Planungen im Millionenbereich landen im Aktenschredder oder bestenfalls in geräumigen Amtsstuben-Schubladen.
Dabei war das Projekt doch diesmal so weit fortgeschritten wie noch nie: Das Planfeststellungsverfahren für den ersten Bauabschnitt läuft. Die nötigen Fördergelder sind beim Bund beantragt und die Bauindustrie wartet bereits auf die ersten Aufträge.
Warum schlägt die SPD dies alles in den Wind? Wieso führt sie die Planungen nicht einfach weiter – immerhin hatte sie vor drei Jahren noch selbst für die Stadtbahn gekämpft.
Die Antwort ist einfach: Patient “Stadtbahn” ist eigentlich schon seit Monaten klinisch tot. Gestorben an mangelnder Liebe. Ausgeblutet durch unterlassener Hilfeleistung der grünen Mutter.
Noch vor drei Jahren hatte die Beziehung zwischen der GAL und ihrem “Lieblingskind” so glücklich begonnen. Als Quantensprung im Öffentlichen Nahverkehr feierten die Grünen ihr Bestehen auf die Stadtbahn im schwarz-grünen Koalitionsvertrag. Endlich werde man die längst überfälligen Schienenanbindungen für Bramfeld, Steilshoop und Osdorf anpacken.
Doch schon in den ersten Wochen nach der Wahl 2008 folgte die erste Ernüchterung. Angepackt wurde nämlich zuerst nur bei den beiden Problemkindern “Moorburg” und “Schulreform”. Sie waren wichtiger und verlangen die volle Konzentration der Grünen. Für die Stadtbahn blieben keine Kapazitäten.
So verfloss wichtige Zeit. Knapp zwei Jahre köchelte das Thema auf grüner Sparflamme. Hin- und wieder wurden der Öffentlichkeit zwar verschiedene Trassenentwürfe präsentiert – allerdings ähnlich begeisternd und mitreißend, wie eine Uni-Vorlesung zum Steuerrecht.
Ambitionierte Visionen? Kreative Öffentlichkeitsarbeit? Workshops mit Anwohnern? Fehlanzeige!
Stattdessen wurden die Hamburger vor vollendete Tatsachen gestellt. Es gab weder eine ergebnisoffene und transparente Abwägung von Alternativen (ist eine Stadtbahn auf der gewünschten Strecke wirklich das beste Verkehrsmittel?) noch eine ernsthafte Bürgerbeteiligung am Trassenverlauf.
Keine feine Art von einer Partei, die zeitgleich in Stuttgart Massenaufstände gegen die dortige Tieferlegung des Hautbahnhofes organisierte und mit einem beispiellosen Erfolg mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten einforderte.
Mit diesem Vorgehen haben die Grünen die bis dahin kerngesunde Stadtbahn ernsthaft ins Straucheln gebracht. Noch war aber nichts verloren. Mit einer professionellen Marketingkampagne, einer großen Portion Leidenschaft und nachträglicher Einbindung der Bürger hätte man das Ruder noch rumreißen und die beeindruckenden Vorteile einer Stadtbahn unter das Volk bringen können. Die GAL entschied sich für das Gegenteil und versuchte, das Thema unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle zu halten – was zunehmend misslang.
Die Lokalpresse zerrte die Stadtbahn immer wieder ins Rampenlicht und zerriss sie förmlich. Weder die GAL noch die grüne Stadtentwicklungsbehörde kamen dem inzwischen am Boden liegenden Kind ernsthaft zur Hilfe. Die “Stadtbahn-Partei” überließ die Meinungshoheit über das Projekt kampflos den Medien.
Selbst die Hamburger Hochbahn, die die Stadtbahnplanungen inzwischen übernommen hatte, konnte nicht mehr viel retten. Als städtisches Unternehmen musste sie die Vorgaben der Stadtentwickungsbehörde umsetzen – im “von oben” verordneten Bummeltempo. Die entnervten öffentlichen Rufe von Hochbahnchef Elste nach einem höheren Planungstempo verhallten bei der GAL offenbar ungehört – genauso wie die Leidenschaft, mit der Elste das Projekt in der Öffentlichkeit immer wieder verteidigte.
So schleppten die Grünen “ihre” Stadtbahn lustlos bis in den Sommer vergangenen Jahres. Erst nach dem Scheitern der Schulreform und der grünen Erkenntnis, dass man eigentlich nur noch die Stadtbahn auf der politischen Agenda habe, besann man sich auf das einstige “Lieblingskind”.
Auf einmal kam Fahrt in die Sache. In einem beeindruckenden Tempo wurden das Planfeststellungsverfahren für den ersten Bauabschnitt in Angriff genommen und Pläne für weitere Strecken geschmiedet.
Das Problem: Die Grünen sprangen plötzlich mit einem Thema aus den Büschen, das in den Vormonaten (durchaus bewusst) kaum öffentliche Beachtung fand und durch mangelndes Marketing in der Bevölkerung eher negativ besetzt war. Der somit völlig überraschende und unvorbereitete Stadtbahn-Sprint löste in der Bevölkerung einen unvermeidlichen – und durchaus vorhersehbaren – Reflex aus: Man fühlte sich überrumpelt, “Die da oben machen doch eh, was sie wollen”, und “Uns fragt ja keiner”.
Die nun folgenden hilflosen Anwohner-Diskussionen und die Ankündigung von “Bürgerforen” kamen viel zu spät. Das Kind “Stadtbahn” lag schon längst auf dem Sterbebett.
So kam es im letzten Dezember zu der paradoxen Situation, dass das Projekt Stadtbahn mit Beginn des Planfeststellungsverfahrens so weit wie noch nie und gleichzeitig so tot wie noch nie war.
Schade. Die Grünen haben das durchaus sinnvolle und für viele Stadtteile bitternötige Verkehrsprojekt durch hausgemachte Fehler regelrecht verbrannt. Keine andere Partei wird sich an den Überresten noch die Finger verbrennen wollen.
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