Das geht aus einer Senatsanwort auf eine Anfrage des CDU-Verkehrspolitikers Klaus Peter Hesse hervor (Drucksache 11670).
Demnach wäre für eine neu zu bauende Stadtbahn-Strecke das gesamte Planfeststellungsverfahren neu zu durchlaufen.
Unklar bleibt, ob und inwieweit die vorhandenen Planungsunterlagen im Rahmen eines neuen Verfahrens verwendet werden könnten. Dies sei erst nach Festlegung auf eine bestimmte Streckenführung und die weiteren Randbedingungen und Parameter der Neuplanung möglich, so der Senat.
Die CDU hatte Ende Februar Pläne für ein knapp 100 Kilometer langes Stadtbahnnetz vorgestellt. Dabei sei es sinnvoll, zuerst die Streckenteile zu bauen, die schon einmal im Planfeststellungsverfahren waren und somit wahrscheinlich schneller zu realisieren seien, so Hesse Ende April zu NahverkehrHAMBURG.
…
12 Antworten auf „Keine Wiederaufnahme von Stadtbahn-Planfeststellungsverfahren möglich“
@mas18973
„Da wir 2026 aber über Stadtbahnen denken werden wie heute über Dampfloks und Zeppeline kann man auch sagen: die Stadtbahn ist in Hamburg endgültig tot. Und das ist gut so.“
Sie kennen bereits jetzt sowohl die Zukunft als auch die einzige Wahrheit, die es gibt – nicht schlecht! Es kann nur so und nicht anders sein, weil Sie das sagen und es ganz genau wissen… Fantastisch!
Natürlich müsste die abgebrochene Planfeststellung erneut begonnen werden, ich wüßte allerdings nicht, warum nicht auf die vorhandenen Planfeststellungsunterlagen wieder zurückgegriffen werden kann wenn man noch so bauen will.
Ahlhaus sagte vor einigen Wochen, dass die CDU die Stadtbahn in 2008 überhaupt nicht gewollt hatte. War nur Show für die Grünen. Direkt nach dem Koalitionsbruch hatte er erklärt, dass man nicht weiter Kraft in ein Projekt stecken werde, das die Grünen gewollt hätten! Klartext: diese Stadtbahn war der größte Quatsch. Schlimmer konnte man das Projekt nicht schädigen. Scholz wäre ja verrückt gewesen, wenn er so ein vermurkstes Projekt nicht abgeräumt hätte. Außerdem war der erste Schritt für ein Volksbegehren getan. Scholz hatte im Wahlkampf versprochen, dass es keine Stadtbahn gäbe. Er hat sein Versprechen gehalten und das ist gut so. Darum wird eine CDU jetzt auch nicht in Mappus-Manier die Stadt mit einer Stadtbahn überrollen können.
Wenn Wersich tatsächlich Bürgermeister würde, dann wird er viele CDU-Mitglieder aktiv auf der Straße sehen, wie sie Unterschriften für eine Bürgerbegehren sammeln. Wer die Tarpenbekstraße auf zwei Autospuren verschmälern will, hat auch nichts anders verdient!
@Tom: der Senat hat nie behauptet 2016 mit dem U-Bahnbau zu beginnen.
@Christian Schmidt: für einen Verkehrsplaner wie Sie ist das eine gewagte Antwort. Sie wollen die von den Bauarbeiten zur Busbeschleunigung massiv geschädigten Anwohner in einem Jahr schon wieder eine Großbaustelle vor die Tür setzen für mindestens ein Jahr. Wer derart unsensibel mit den Belangen der Anwohner umgeht, muss sich nicht wundern, dass die Wutbürger sich immer besser organisieren.
Richtig ist Ihre Aussage, dass vor 2026 die Stadtbahn nicht mehr realisiert wird. Da wir 2026 aber über Stadtbahnen denken werden wie heute über Dampfloks und Zeppeline kann man auch sagen: die Stadtbahn ist in Hamburg endgültig tot. Und das ist gut so.
@all
glaubt mir doch endlich. Ich sage schon seit dem Ende der schwarz-grünen Koalition, dass es in HH niemals eine Stadtbahn geben kann. Die Diskussionen werden auch von den Befürwortern, die ausgerechnet auch noch von der CDU kommen, nur als Wahlkampfthema missbraucht. Auch im U-Bahnbau wird sich nichts Größeres tun, es sei denn, es werden wider Erwarten größere Förderungsgelder aus Berlin und/oder Brüssel fließen. Das Gemeindefinanzierungsgesetzt läuft bald aus, die sogenannte Schuldenbremse bremst dann nicht nur die Neuverschuldung, sondern auch den ÖPNV-Ausbau aus. Wer ÖPNV-Ausbau will, der muss die Autofahrer so lange quälen, bis sie ihre Kisten freiwillig stehen lassen. Da das aber weder der politisch korrekte, noch menschliche Weg ist, bleibt es wohl bei der Busbeschleunigung…
@bauing: Bürgermeister Ahlhaus (CDU) hatte die Planung weiterer Stadtbahnstrecken nach dem Bruch der schwarz-grünen-Koalition zwar auf Eis gelegt, nicht aber das laufende Planfeststellungsverfahren beendet. Das passierte offiziell erst Anfang Mai 2011 – nach der Bürgerschaftswahl. Siehe: https://test.nahverkehrhamburg.de/stadtbahn/item/233-stadtbahn-am-ende-planfeststellungsverfahren-gestoppt
Soweit ich mich erinnere wurde die Planung nicht von Herrn Scholz gestoppt, sondern von seinem Vorgänger Ahlhaus. Der hatte das gestoppt, nachdem seine Koalition mit den Grünen zusammengebrochen ist.
Wer bitte kritisiert hier ernsthaft die Bürokratie?!? Vielmehr sollte man Scholz kritisieren der auf die Idee kam ein laufendes Planfeststellungsverfahren zu stoppen. Hätte man es laufen lassen hätte man trotzen nicht bauen müssen, aber hätte sich künftige Optionen offen gehalten (gilt 10 Jahre lang). Ach ja, das Versprechen Stadtbahn ab 2016 ist nicht weniger realistisch als das Versprechen einer U5 auf der momentan geplanten Trasse 😉
Liebe leute, die erste Strecke wird hoffentlich die letzte sein, d.h. die Metrobuslinie 5. Wie schnell die Planung gehen ist dann schlicht eine Frage wie schnell man sie denn moechte, wie viele Leute da mitplanen und ob man bereit ist noerdlich vom Brunsberg zwei Mittelfahrsspuren zu opfern. Falls ja ist 2016 absulut realistisch, denn die Trasse ist breit und wegen der schon vorhandenen Busspur (=alte Strassenbahntrasse) ziemlich einfach zu planen.
Wenn man eine andere Trasse waehlt und/oder sich sehr um jeden einzelnen Parkplatz und jeden Meter Autospur sorgt wird das natuerlich nichts vor 2026, falls ueberhaupt.
Bewiesen: Baubeginn Stadtbahn in 2016 ist leeres CDU-Versprechen. Schade, dass diese wichtige Information als Kurznachricht nur noch schlecht zu finden ist. Alle Straßenbahnfans sollten das immer wieder nachlesen und endlich aufhören solchen Unsinn in die Welt zu setzen.
Wenn die CDU eine Strecke von Bramfeld nach den Arenen will muss ab Ohlsdorfer Straße komplett neu geplant werden. Man braucht eine Verkehrsstromanalyse für Jahnring und Deelböge und Tarpenbekstraße oder Meenkwiese und Lokstedter Weg. Da die Stadtbahn auch nicht mehr Kellinghusenstraße sondern nur noch lattenkamp anfahren und nicht die wichtigen Linien 20 und 25 sondern nur die wenig genutzte 26 ersetzen würde, ist ein Nutzen-Kosten-Faktor über 1 unwahrscheinlich. Man müsste diese Linie in Verbindung mit einer Stadtbahn von Lokstedt nach Dammtor bauen um förderungsfähig zu sein. Dafür braucht man mindestens bis 2018 bis das alles geplant und bewilligt ist.
Ein Bürgerentscheid würde auch noch mehr Zeit kosten und dann Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren. Wenn man 2019 anfangen würde zu bauen, dann kann man auch noch ein oder zwei Jahre warten und dann eine vernünftige U-Bahn nach Bramfeld bauen.
Der Vorteil von einer schnelleren Umsetzbarkeit einer Stadtbahn ist und bleibt ein leeres Wahlkampfversprechen. Die Stadtbahn in Hamburg hat sich erledigt.
Manchmal kann man sich wirklich nur gegen den Kopf fassen – was soll soetwas? Diese unnütze Bürokratie kostet nur unnötig Geld (und Zeit!). Ich denke dieser Senat ist so für das sparen – dann sollte man die bereits durchlaufenen Stufen des Planfeststellungsverfahrens auch nutzen. Oder hat die abschlägige Antwort auf die kleine Anfrage vielleicht etwas mit der Stadtbahn-Phobie des Bürgermeisters zu tun?
Spm9153 hat völlig recht – wären die Stadtväter von vor 100 Jahren vom Schlage des heutigen Senats, würden wir weiter in Postkutschen fahren. Die SPD hat´s doch in fast 50 Jahren nicht geschafft Bramfeld und Steilshoop ans Schienennetz zu bringen – und selbst mit ihren derzeitigen U-Bahn-Phantasien würden sie noch weitere 20 Jahre brauchen (und man darf große Zweifel hegen, dass die je wahr werden).
Die Stadtbahn-Planungen der CDU sind erstaunlich gut – das hätte ich der Partei garnicht zugetraut (nur die Planung der Grünen Bramfeld mit der Stadtbahn an Barmbek anzubinden finde ich besser als die Wandsbek-Gartenstadt-Variante der CDU). Sie schafft vor allem auch die Tangential-Verbindung, die dieser Stadt so fehlen.
Für den ÖPNV kann man nur auf einen Politikwechsel hoffen, denn mit diesem Bürgermeister ist da kein Start zu machen. Aber derzeit sieht es leider nicht danach aus. Armes Hamburg!
Ich halte diese Aussage eindeutig für politisch motiviert. Der Senat hat eben seine Behörden genauso im Griff, wie Herr Scholz die SPD.
Was ist das heutzutage doch alles umständlich und bürokratisch ! Hätten unsere Stadtväter es vor 100 Jahren auch so kompliziert gemacht, würde heute noch keine U- oder S-Bahn in Hamburg fahren.