Nachdem der Bund den Ländern in der vergangenen Woche deutlich mehr Geld für den Nahverkehr zugesichert hat, gibt es erste konkrete Forderungen, wohin die zusätzlichen Millionen fließen sollen.
Allem voran die Gemeinde Schönberg bei Kiel. Hier plant das Land seit Jahren die Wiedereinführung von Personenverkehr auf der alten Bahnstrecke Kiel – Schönberger Strand. Doch wegen Geldmangels kamen die Pläne zuletzt kaum noch voran. Eine Grundsatzentscheidung über den Bau fehlt bis heute.
Schönbergs Bürgermeister Dirk Osbahr geht davon aus, dass mit dem zusätzlichen Geld des Bundes jetzt schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden und die Planungen zügig weitergehen: “Eine kurzfristige positive Entscheidung sollte jetzt folgen”, fordert Osbahr gegenüber NahverkehrHAMBURG und betont, dass die Reaktivierung der Bahnlinie der gesamten Region helfe, sich weiterzuentwickeln. “Die Linie bietet eine große Chance für die Region und wird sich positiv auf den Tourismus auswirken und neuen Schwung in die Entwicklung der Probstei bringen”, so der Bürgermeister.
Noch deutlicher wird die Bürgerinitiative Pro Bahn Probstei, die im vergangenen Jahr innerhalb weniger Wochen 3.000 Unterschriften für die Reaktivierung der Bahnstrecke gesammelt hatte: “Verkehrsminister Reinhard Meyer muss nun liefern. Es ist nun lange genug gesprochen worden, nun müssen weitere Taten folgen”, so Initiativensprecher Stefan Hirt zu NahverkehrHAMBURG. Er fordert vom Land, “die Planungen schnells…
4 Antworten auf „Kommunen wollen schnelle Entscheidung über neue Bahnstrecken“
22 Milliarden zusaetzlich? Echt?
22 Millionen… Was kann man damit nicht alles bauen…Wie teuer ist 1 km Schiene?
Völli verrückt. Erst reißt die Trümmerhaufen AG die Strecke nach Kellinhusen ab und nun soll sie wieder aufgebaut werden, Was ist das für eine Steuerverschwendung.
Bitte nicht durcheinanderbringen: Mit den Regionalisierungsmitteln wird der Betrieb bezahlt, also das, was die Aufgabenträger der Länder als (Nah-)Verkehrsleistung bestellen.
Strecken- und andere Verkehrsinfrastrukturneu- oder ausbauten werden mit Geldern entsprechend dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bzw. Entflechtungsgesetz (EntflechtG ) des Bundes und Strukturfördermitteln (überwiegend der EU) finanziert. Die Gelder, die GVFG und EntflechtG entspringen, werden etwa auf dem jetzigen Niveau bleiben, d.h. unter Berücksichtigung der Inflation mittelfristig geringfügig sinken; zudem müssen alle Projekte mittels der “Standardisierte Bewertung” vorher ihre Förderfähigkeit von (in der Regel) 60% durch den Bund unter Beweis stellen, d.h. ihr volkswirtschaftlicher Nutzen muss größer sein als die monetären Kosten. Hinzu kommt, dass Länder und Gemeinden in der Lage sein müssen ihre Eigenanteile der Projektkosten zu finanzieren – und das ist angesichts der Schieflage von Länder- und kommunalen Haushalten keine Selbstversändlichkeit!