Die SPD-Fraktion will den Bau von Verkehrsprojekten in Hamburg besser koordinieren und fordert vom Senat einen Verkehrsentwicklungsplan (VEP).

In diesem Plan soll genau festgelegt werden, welche Ausbaumaßnahmen in den nächsten Jahren nötig sind, was sie ungefähr kosten und wie sie möglicherweise finanzierbar sind.
Auf der Basis kann dann ein grober Zeitplan entwickelt werden, wann welche Projekte gebaut werden.

Die SPD-Fraktion verspricht sich von dem geforderten Plan (Drucksache 20/1396) vor allem eine bessere Koordination der einzelnen Zukunftsprojekte und mehr Planungssicherheit. Dies würde auch die Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein und Niedersachsen verbessern, heißt es in einem entsprechenden SPD-Antrag.

Tatsächlich hatte es in der Vergangenheit mehrfach Abstimmungsschwierigkeiten beim Bau von grenzübergreifenden Verkehrsprojekten gegeben. Beispiel: Die geplante S-Bahn-Linie nach Bad Oldesloe (S4). Bei jedem Regierungswechsel in Hamburg änderte sich auch die Priorität für das Projekt. Die Amtskollegen in Kiel waren zunehmend genervt.

Mit der Forderung eines neuen Verkehrsentwicklungsplans geht die SPD-Fraktion weit über die Ankündigungen von Bürgermeister Olaf Scholz hinaus. Der hatte bisher nur ein deutlich weniger detailliertes „Verkehrskonzept“ im Laufe der Legislaturperiode in Aussicht gestellt.<…