Volksinitiative gegen Busbeschleunigung ist erfolgreich

Die Volksinitiative gegen das Busbeschleunigungsprogramm der Stadt Hamburg ist erfolgreich gewesen. Das hat der Senat gestern anerkannt. Demnach hat die Prüfung der am 12. Dezember eingereichten Unterschriftenlisten ergeben, dass die erforderliche Mindestanzahl von 10.000 gültigen Unterschriften erreicht wurde.
Von Christian Hinkelmann
Busbeschleunigung: Metrobusse auf Busspur am Dammtor in Hamburg
Busbeschleunigung: Zwei Metrobusse der Linie M5 auf einer Bus-Sonderspur am Dammtor in Hamburg.

Das teilte die Hamburger Innenbehörde mit.

Nun hat die Bürgerschaft bis zum 11. April Zeit, sich mit dem Anliegen der Initiative zu befassen.

CDU und FDP fordern allerdings, dass sich die Bürgerschaft noch vor der Parlamentswahl am 15. Februar mit dem Thema auseinandersetzt und das Anliegen schnellstmöglich an den Verkehrsausschuss der Bürgerschaft überweist.

Folgt das Parlament nicht den Forderungen der Busbeschleunigungs-Gegner, können sie ein Volksbegehren beantragen und müssten innerhalb von drei Wochen 62.500 gültige Unterschriften sammeln.

Danach hätte die Bürgerschaft noch einmal vier Monate Zeit, sich mit den Forderungen der Initiative auseinanderzusetzen.

Entscheidet sie nicht im Sinne der Busbeschleunigungs-Gegner, ist ein Volksentscheid möglich. Dieser kann frühestens vier und spätestens sieben Monate später stattfinden – also voraussichtlich in frühesten einem Jahr.

Auch interessant

19 Antworten auf „Volksinitiative gegen Busbeschleunigung ist erfolgreich“

@ Josef

Mit Deiner Bemerkung hast Du vollkommen recht. Leider ist es das einzige Mittel das die Leute noch haben um den ganzen Quatsch den Scholz uns seit 2011 serviert noch zu stoppen.

@ Josef
Das ist wohl wahr!! Diese Art Inis habe ich auch schon mitgemacht und fleissig gesammelt, z B gegen Privatisierung von Wasser bzw. der Krankenhäuser. Am Ende hat der damalige Beust-Senat im Falle der Krankenhäuser Volkes Stimme einfach ignoriert. Das ist nach jetziger Verfassungslage in Hamburg nicht mehr möglich. Ein Senat muss das beachten. Aber eine für die Fahrgäste durchaus sinnvolle Maßnahme wie die Busbeschleunigung nur wegen ein paar Querulanten unter den Autofahrern bzw. Geschäftsleuten gleich kippen zu wollen, deutet auf eine sehr unsoziale Haltung hin. Bei der Frage von Daseinsvorsorge für alle ist das eine ganz andere Qualität. Und im Nahverkehr wäre wohl eine Initiative für den Ausbau des Schienennetzes sehr viel hilfreicher.

@ Günter Wolter
Nur sind sich nahezu alle einig, daß die Busbeschleunigng nicht wegen einiger Autofahrer und Geschäftsleute gekippt werden muß, sondern weil sie total sinnlos ist, angesichts der horrenden Geldmassen die für die wenigen Minuten Zeitgewinn verschwendet werden.

@ spm9153
Das sehen möglicherweise Leute so, die nicht regelmäßig Bus fahren. Ich höre durchweg das Gegenteil von den Nutzern. Es ist ja nicht nur der Zeitgewinn, sondern die Pulkbildung wird vermieden, so dass die Busse öfter fahren können und somit einen dichteren Zeittakt einhalten. Wir müssen mit den Bussen auch zukünftig leben. Mal eben schnell lassen sich weder U- noch Stadtbahnen bauen. Im Falle der Stadtbahn stünde man vor einem ähnlichen Problem. Auch sie muss sich den Platz mit dem Autoverkehr teilen bzw. beansprucht den mittleren Raum der Straßen. Auch dagegen regt sich massiver Widerstand. Langfristig ist daher auf den Hauptstrecken der U-Bahnausbau notwendig, der leider in Hamburg so lange nicht voran ging. Der Ausbau ist in naher Zukunft unerlässlich. Die Hoheluftchaussee zB wäre dann wie die Wandsbeker Chaussee ohne eigene Busspur. Das Problem ist der innerstädtische Oberflächenverkehr. Da stoßen die Straßen an ihre Grenzen. So muss gehandelt werden. Die Busbeschleunigung ist nur eine Übergangslösung. Es ist in den letzten Jahrzehnten diese Problematik nicht konsequent angegangen worden. Weiterhin gar nichts machen ist allerdings die denkbar schlechteste Alternative.
Frage ist zunächst, ob man den Autoverkehr langfristig einschränken will oder ihm mehr Platz schaffen. Daran ist der Maßstab anzulegen. Meckern bringt uns nicht weiter. Man muss viele Aspekte abwägen.

Solange es noch eine Mehrheit gibt, die Autofahren für das Nonplusultra halten, ist der ÖPNV eben nur eine Alternative und weiterhin nicht die Mainstream.

Ist die “Busbeschleunigung” wirklich so teuer? Ich denke nein: Ein ganz erheblicher Teil dieser Gelder kommt auch dem Autoverkehr zu gute. Kreuzungen werden “modernisiert” und erhalten teilweise zusätzliche Abbiegespuren.

Wenn nicht so viel Geld ausgegeben werden soll könnte ich mir auch eine “Busbeschleunigung-Light” vorstellen. Hier mein Vorschlag: Da in der HVZ so wie so nicht von einer “grünen Welle” gesprochen werden kann, lassen wir die Fahrspuren so wie sie sind. Einzig JEDER Bus kommuniziert mit den Ampeln. JEDE ampel schaltet für den Bus auf Grün und bleibt solsnge Grün, bis der Bus die Kreuzung passiert hat. OK: Der kreuzende Verkehr hat etwas wehniger Grün, aber der parallel zum Bus fließende Verkehr bekommt auch länger Grün. Dafür sind keine neuen Busspuren notwendig.

P.S. In Pinneberg funktioniert genau dieser Vorschlag (wenn auch in kleineren Rahmen) relatv gut.

@ Günter Wolter & Busfahrer
Wahrscheinlich gehöre ich zu den wenigen, die in Hamburg noch regelmäßig Straßenbahn gefahren sind, auch wenn ich damals noch recht jung war. Ich hab nicht einen Hamburger gekannt, der mit den neuen Bussen statt der alten Straßenbahnen glücklich war, und trotzdem hat die SPD weitergemacht bis zum Ende, gegen den Willen nahezu aller Hamburger.
Wenn der Wille besteht, findet man auch das Geld, nur wollen Scholz und seine Klicke nach über 35 Jahren noch nicht zugeben, daß es ein großer und grober Fehler war, und deshalb muß jetzt unbedingt wieder Geld ausgegeben werden für die Busse. (@ Busfahrer) Wie ich schon vor längerer Zeit geschrieben habe, hab ich viel Respekt für die Busfahrer, denn ihre Arbeit ist ungemein schwerer als die der U-, S- und Straßenbahnfahrer, aber ein Bus ist nun mal kein Verkehrsmittel für starkbelastete, längere Strecken, da gehört ein schienengebundenes Verkehrsmittel hin !

@spm9153: Nostalgie ist immer schwierig; abgesehen davon ging die Abschaffung der Straßenbahn, die man 50 Jahre später als Fehler betrachten mag, nicht einher mit neuen Bussen, sondern einem gewaltigen Ausbau von U- und S-Bahnstrecken.

Ich find es aber eh immer merkwürdig, dass beim Thema Busbeschleunigung sofort von der Straßenbahn die Rede ist und man mit Superlativen um sich wirft. Es nützt doch nichts zwei verschiedene Vorhaben gegeneinander auszuspielen. Zum einen kostet das besagte Programm mit 250-300 Mio. EUR etwa ein Zehntel (!) dessen, was eine Stadtbahn gekostet hätte. Gleichzeitig sind viele Maßnahmen (Verlegung und Verlängerung von Haltestellen, Verkehrstelematik in Lichtsignalanlagen für die Vorrangschaltung, größerer Abbiegewinkel für Doppelgelenkbusse, …), die jetzt umgesetzt werden, für eine Stadtbahn eh nötig gewesen, während das Programm auch vielerorts den Straßenraum neu aufteilt, wodurch auch Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer profitieren. Bedenkt man nun, dass diese 250-300 Mio. EUR über fast ein Jahrzehnt ausgegeben, sind das wahrlich Peanuts.

Du hast aber recht, dass Busse alleine für starkbelastete, längere Strecken ungeeignet sind. Das sind Straßenbahnen, die kaum mehr Kapazitäten als XXL-Busse haben, aber auch, weshalb man an einer U5 (mit welcher genauen Streckenführung sei jetzt dahingestellt) nicht vorbeikommt. Sieht man sich hingegen an, wie stark die Kapazitäten (Fahrzeitreduzierung, Umlaufverdichtung, Punkbildungsreduzierung, …) durch das Busbeschleunigungsprogramm erhöht werden, dann kann man natürlich weiterhin beklagen, dass dieser Effekt in zehn, 15 Jahren verpufft ist, wenn Strecken wie die M5 weiter wie bisher zulegen. Aber eine Straßenbahn wäre dies ebenso.

@spm…:
Die Busbeschleunigung ist doch, bis es zu einem Volksentscheid kommen kann, schon längst durch. Daher ist es Verschwendung, jetzt noch so vehement dagegen vorzugehen. Das ist das Eine.
Das Andere ist, dass sie trotzdem absolut zweckmäßig ist. Busfahrer hat hier ja schon öfter anschaulich beschrieben, dass und wie sie funktioniert.
Weiter ist es völliger Quatsch, sie hier ständig mit einer Stadtbahn aufwiegen zu wollen. Das ganze Gerede darum dürfte wohl nur dazu geführt haben, dass so viele Unterschriften zusammen kamen. Ich bin mir sicher, dass höchstens 10% der Unterschreiber wirklich wussten, worum es geht. Der Rest regt sich halt einfach nur über “die da oben” auf und wird von Presseerzeugnissen mit großen Buchstaben schön befeuert. Das ist ja auch einfacher als das eigene Hirn anzuschalten.
Ein weiterer Punkt ist der, den Holger oben anspricht: In den Geldern für die Busbeschleunigung ist die Umgestaltung der Kreuzungen mit drin (und vielleicht sogar die der Leitungen im Erdreich?)
Und das ewige “mit-der-Straßenbahn-früher-war-alles-besser” ist ein Äpfel-Birnen-Vergleich, der uns nicht weiterbringt, da die Uhren sich nunmal weiterdrehen.

@ phoenixgucker

Ein XXL-Bus ist 25 m lang und bietet 185 Fahrgästen Platz. Eine Straßenbahn darf bis zu 75m lang sein und bietet damit Platz für über 400 Fahrgäste bei höheren Komfort. Natürlich könnte ein DT4 das doppelte beförder, was auf der M5 auch durchaus sinnvoll wäre, die Infrastrukturkosten lägen aber deutlich höher, sowohl im Bau als auch im Betrieb. Mag Seiendes die M5 nicht der optimale Anwendungsfall für eine Straßenbahn ist, aber auf anderen Strecken ist sie überfällig.

Ich bin heute gegen 9:15 Uhr von Gärtnerstraße bis U-/S-Jungfernstieg gefahren. Der M5er hat teillweise 60 bis 90 Sekunden an den Haltestellen gestanden, weil viele Fahrgäste noch angelaufen kamen, den Fahrkartenautomaten ungenutzt ließen und beim Fahrer bezahlt haben. Da müssen sich Politik und HVV dringend etwas einfallen lassen. Wie wäre eine 10er-Karte, die im Bus nur noch entwertet wird? So ein Abknipsgerät ist viel billiger als ein Fahrkartenautomat!
Sehr positiv: Die Ampeln waren alle Grün! Der Bus ist zügig durchgekommen.

Das was der Klaus schreibt, sind die kleinen(!) Dinge, die mich am Hamburger ÖPNV so verzweifeln lassen:
Gerade WEIL in HH alles auf den Bus gesetzt wird, weil dogmatisch vorteilhaft ggü allen anderen Verkehrträgern (U- und S-Bahn haben seit über 20 Jahren außer zwei neuen Haltestellen keine Neuerung erfahren), ist das Angebot ein Witz!

Es ist -weil Bus- nichtmal billiger, wie immer argumentiert wird – Ticketpreisvergleiche (und nur darum geht’s – und nicht um irgendwelche Subventionen, die kein Fahrgast realisieren kann) gibt’s hier im Forum zum erbrechen: Der HVV ist am teuersten, obwohl das deutlich schlechteste Angebot der vergleichbaren Städte Berlin, München und Wien.

In München (hört auf mit Historie und Siedlungsstruktur!), wo der Bus neben den sehr gut ausgebauten Systemen S-Bahn (allein gefühlte 3x mehr Stationen im Stadtgebiet), U-Bahn (76% mehr Fahrgäste bei gleicher Netzlänge) und Tram erst die Nr. 4(!) darstellt, sind sie deutlich weiter:
– Fahrkartenautomat im Bus
– Streifenkarten!!!!!!!
– Fahrgastinfosysteme seit einigen Jahren (das ändert sich zum Glück hier)

Und Hamburg geriert sich als “modernstes System”… ich krieg echt zu viel.
Ach ja – hier im Norden gilt ja eine Entfernung von 1000m zur nächsten Schnellbahnstation noch als nah.

Karlsruhe hat in der Innenstadt alle buslinien auf Straßenbahn umgestellt! Darunter garantiert weniger belastete, als die M5.

@Klaus Petersen
1) Wenn Sie verspätet zum Bus kommen, würden Sie sich sicher auch freuen, wenn der Busfahrer für sie noch etwas wartet und evtl. die Tür erneut öffnet. Diese Situation hängt ganz davon ab, auf welcher Seite Sie sich befinden.
2) War der Bus im Plan? Ich habe es erst Gestern erlebt, das ein Fahrgast neben mir äußerte sich negativ weil der Bus nicht sofort abfährt. Ein Blick auf das Display des Fahreres zeigte: Der Bus war noch VOR der planmäßigen Zeit.

@oepnv-nutzer
auf KEINEN Fall Streifenkarten!!!!!!! geht, wenn unterschiedliche Fahrpreise anfallen, nicht schneller als Fahrkarten von Busfahrer wenn der Fahrgast den Fahrpreis abgezählt bereit hält. Es dauert lange, wenn der Fahrgast erst das Geld suchen muss (Manteltasche? Einkaufstasche? 20€-Schein?…)

Bei mehreren Aufenthalten in München habe ich das dortige Prinzip nie verstanden. Das wie, oder wo der Stempelabdruck korrekt sein soll leuchtet mir bis Heute micht ein.

@ oepnv-nutzer: Es gibt zahlreiche Vorschläge und Ideen aus anderen Städten. Im Hamburg bräuchte man nur übernehmen, was sich andernorts bewährt hat. Aber nein: Die Argumente lauten: “Zu teuer”, “das lässt sich auf Hamburger Verhältnisse nicht übertragen” oder “alles soll so bleiben, wie es ist”. Grauenvoll!

@ Holger: Fahrgäste, die einen Einzelfahrschein brauchen, haben überhaupt keine andere Möglichkeit als beim Busfahrer zu bezahlen und den Betrieb aufzuhalten. Schuld haben jedoch nicht die Fahrgäste, sondern Politik und Hochbahn, die sich weigern, schnelle Bezahlsysteme wie zum Beispiel die in anderen Städen bewährten Streifenkarten einzuführen. Und wenn die Hochbahn keine Streifenkarten will, soll man irgend etwas anderes umsetzen. Von mir aus Fahrkartenautomaten im Bus. Aber bitte nicht imer nach dem Motto: Alles ist toll bei uns und soll auch bleiben.

Meine Güte Holger, von mir aus nennen wir es Kombi- oder Vierer-Ticket.

So zum Beispiel:
In Berlin kostet ein Einfachticket 2,70€, eine 4-Fahrten-Karte (nichts anderes als 4 x Einfachticket, da braucht dann auch keiner Streifen umknicken wie in München – was daran schwer sein soll…) 9,00€, d.h. mit guten 17% Rabatt.

Oder so (ist aus Bielefeld):
“Das 4er Ticket ist wie ein EinzelTicket – nur, dass Sie hier gleich vier auf einen Streich kaufen. Damit sind Sie 15 Prozent günstiger unterwegs als beim Kauf von vier EinzelTickets.”

Das freut alle:
Den Kunden mit Karte, weil’s preiswerter ist und er nicht ständig zum Automaten rennen muß.
Die Kunden, die bereits im Bus sitzen, weil’s schneller geht.
Den Fahrer, weil er gesicherter in der Zeit bleibt und seltener den Kassierer geben muß.

Vorraussetzung:
Ein Stempler im Bus.
Reicht sogar einer, weil ja alle vorne rein müssen. In allen anderen Städte gibt’s zwei oder drei…
Die Stempler sind allerdings High-End-Tech-Geräte aus der Raumfahrt, die erst vor kurzem die Serienreife und entsprechende Anschaffungspreise erlangt haben.

Resumee:
Im HVV ist so ziemlich alles auf dem Stand von 1971. Oder 1972.
Und kann mal einer die unzähligen ZonenWABEN abschaffen? Was soll das!? Einfach nur Ringe.

Nun ja, Hamburg ist halt eine Autofahrerstadt. Ich bin selber Berufsfahrer im Aussendienst und durch Hamburg fahren ist eine Gräueltat. Bewährte Systeme werden in Hamburg nicht aufgegriffen, sondern müssen kompliziert selber Entwickelt werden, mit der Konsequenz, dass viel wichtiges Geld einfach zum Fenster geworfen wird. Stadtbahn ist nur eines der Themen und die M5 als Strab oder Waagerechtpaternoster ist überfällig. Hamburg verschläft eine Lösung seit der Einstellung der Tram, denn mitnichten wurde die U-Bahn zugunsten der Tram erweitert sondern schlichtweg weils notwendig war. Kaiser Scholz setzt auf den Bus, weil er die Fehler des SPD Senates von damals nicht eingestehen will. Ich würde Wetten, wenn man alle Hamburger fragt, dass die Tram auch für sie Alternativlos ist, denn die Tram ist schneller als ein Bus, hat mehr Fassungsvermögen und schwimmt auch besser im Verkehr mit als der Bus. Ggf kann man so die Grindelecke am Wochenende für den MIV Freigeben.
Wenn ich höre was alles in Hamburg nicht geht, aber in anderen Städten, dann kommt mir mein Essen hoch. Warum ist der ÖPNV in Hamburg eben nicht Alternativlos? Weil er seit 1980 mit Füßen getreten wird und nur Verlegenheitslösungen geschaffen werden. Wenn es nach Hamburg ginge dürften nur Mercedes rumfahren, HESS, Van Hool und Solaris oder gar Scania ist ja eh nur Mist. Merkwürdig, dass andere Unternehmen nicht solche Probleme haben wie Hamburg. Ich bete, dass die Anstehende Wahl etwas bewirkt, aber ich glaube dass es eben auf Rot/Grün hinauslaufen wird, zumindest nicht ganz Stillstand (GroKo) aber auch wieder 4 Jahre Pause für die Zukünftliche Entwicklung Hamburgs. Und jeder der Initiative gegen die Busbeschleunigung, soll man die M20 oder 26 in der HVZ fahren. Eine Tram ist überfällig, aber bitte nicht in Größenwahnmaßen sondern Tangenten und die M5 entlasten und vor allem ein Sinnvolles System (Hierran scheitert es aber seit Jahrzehnten). Stelle mir da sowas wie eine M5 Tram und dann einen Ring auf Basis der 24 und 5 weitestgehend auf Ring 3 und eben nach und nach Erweitern.. Kapazitäten sollten auch vorhanden sein, die Stadt hat da oben genug Leerflächen.. Und ja dafür müssen Parkplätze wegfallen, denn die Prämisse für Hamburg sollte sein, mehr Fahrgäste auf den ÖPNV zu lenken um die Straßen und damit die Millarden € für Schadensausbesserung zu senken. Ebenso ist der “Deckel” etwas was man Stoppen müsste. Aber die Verkehrs und Stadtplaner haben in Hamburg ja nichts zu melden. Anstatt : “Hamburg weiter vorn” liebe SPD lieber: “ÖPNV? Wer brauchts!”

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.