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Volksinitiative gegen Busbeschleunigung ist erfolgreich

Die Volksinitiative gegen das Busbeschleunigungsprogramm der Stadt Hamburg ist erfolgreich gewesen. Das hat der Senat gestern anerkannt. Demnach hat die Prüfung der am 12. Dezember eingereichten Unterschriftenlisten ergeben, dass die erforderliche Mindestanzahl von 10.000 gültigen Unterschriften erreicht wurde.

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Busbeschleunigung: Metrobusse auf Busspur am Dammtor in Hamburg
Busbeschleunigung: Zwei Metrobusse der Linie M5 auf einer Bus-Sonderspur am Dammtor in Hamburg.

Das teilte die Hamburger Innenbehörde mit.

Nun hat die Bürgerschaft bis zum 11. April Zeit, sich mit dem Anliegen der Initiative zu befassen.

CDU und FDP fordern allerdings, dass sich die Bürgerschaft noch vor der Parlamentswahl am 15. Februar…

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Christian Hinkelmann, Herausgeber von NAHVERKEHR HAMBURG

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