Wo in Hamburg wie oft Falschparkerinnen und Falschparker erwischt werden, ist ein gut gehütetes Geheimnis. Öffentlich zugänglich sind diese Daten eigentlich nicht. Doch nach monatelanger Recherche liegen NAHVERKEHR HAMBURG exklusiv anonymisierte Daten über alle Ordnungswidrigkeiten im sogenannten ruhenden Verkehr aus dem Jahr 2023 vor. Die Daten belegen, wo falschgeparkte Autos besonders oft anderen Fortbewegungsarten im Weg stehen.
Die Informationen könnten helfen, ständig zugeparkte Bushaltestellen, Geh- und Radwege so umzugestalten, dass sie sicher benutzbar bleiben. In einem ersten Schritt analysieren wir Konflikte zwischen dem Busverkehr und illegal abgestellten Autos: Wo liegen die Falschpark-Hotspots mit ständig blockierten Haltestellen und Busspuren? Welche Folgen haben diese für Fahrgäste? Und wie ließen sich die Probleme reduzieren?
An welchen Orten Privatpersonen besonders oft Falschparkerinnen und Falschparker anzeigen, etwa über die App Weg.li, lässt sich öffentlich einsehen. Für Ordnungswidrigkeiten, die primär von Hamburgs hauptberuflichen Ordnungshütern festgestellt werden, galt das bisher nicht. Im März 2022 stellte NAHVERKEHR HAMBURG deshalb eine erste Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) über die Plattform Frag den Staat: Wo werden in Hamburg wie viele Falschparkerinnen und Falschparker erwischt?
Der Weg zur Transparenz ist lang, aber nicht umsonst
Es dauerte mehr als ein Jahr, kostete eine dreistellige Gebühr und erforderte das Eingreifen des Hamburgischen Beauftragten für Informationsfreiheit, bis die Fälle aus den Coronajahren 2020 und 2021 vorlagen. Monatelang zeigten die Verkehrsbehörde von Anjes Tjarks (Grüne) und die Innenbehörde von Andy Grote (SPD) mit dem Finger aufeinander: Die jeweils andere Behörde sei zuständig. Bis klar war, dass sich die Innenbehörde darum kümmern muss, waren die Daten schon wieder veraltet.
Die Innenbehörde stellte NAHVERKEHR HAMBURG in diesem Jahr jedoch als Antwort auf eine Presseanfrage aktuelle Daten zur Verfügung – ausnahmsweise gebührenfrei. Ihr Pressesprecher betonte: „Der Umfang Ihrer Anfrage stellt eine absolute Ausnahme dar, der das zumutbare Maß im Rahmen einer Presseanfrage überschreitet.“ Künftig sollte wieder der – in der Regel kostenpflichtige – Weg über das IFG gewählt werden.
Haltestellen sind stärker betroffen als Busspuren
Die Daten, die NAHVERKEHR HAMBURG mit technischer Unterstützung der Organisation CorrelAid analysiert hat, ermöglichen erstmals einen stadtweiten Einblick in Hamburgs Falschpark-Geschehen und dessen Folgen für den Nahverkehr: Bei rund 2.900 Ordnungswidrigkeiten standen im vergangenen Jahr Autos verbotenerweise dem Busverkehr im Weg.
Von den registrierten Ordnungswidrigkeiten betreffen 81 Prozent (2.350 Fälle) Haltestellen, an denen illegal geparkt wurde. Hamburgs Busspuren scheinen Autofahrerinnen und -fahrer seltener als Parkplatz…
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