Droht dem Nahverkehr im Norden bald der Rückwärtsgang?

Dem Bahnverkehr im Norden droht möglicherweise der Rückwärtsgang – zudem droht mehreren geplanten Projekten offenbar das Aus. Der Grund: Der Bund will die Fördergelder für den Betrieb des Schienennahverkehrs nicht erhöhen. Schleswig-Holstein und Niedersachsen schlagen nun Alarm.
Von Christian Hinkelmann
Regionalzug (Sonderzug) am Bahnhof Schönberg bei Kiel in Schleswig-Holstein
Regionalzug (Sonderzug) am Bahnhof Schönberg bei Kiel in Schleswig-Holstein

Zahlreichen Schienenverkehrsprojekten im Norden droht möglicherweise das Aus. Der Bund will die Fördergelder, mit denen die Länder den Nahverkehr finanzieren, nicht erhöhen und hat entsprechenden Forderungen eine Absage erteilt.

Das hat der Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums, Werner Gatzer, in Berlin mitgeteilt und von den Ländern mehr Effizienz gefordert, heißt es in einer Meldung des schleswig-holsteinischen Verkehrsministeriums.

Die Verkehrsminister der Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen, Reinhard Meyer und Olaf Lies, kritisieren das entschieden.

“Wir haben durch unsere Landesweite Verkehrs-Service-Gesellschaft in den letzten Jahren durch findige Ausschreibungen und die Einführung von immer mehr Wettbewerb bereits erfolgreich unter Beweis gestellt, dass sämtliche Einspar-Potenziale genutzt wurden und inzwischen ausgereizt sind. Anderenfalls wären wir in den letzten Jahren mit einem nur 1,5prozentigen Zuwachs der Regionalisierungsmittel bei Kostensteigerungen von bis zu fünf Prozent für Trassen- oder Stationspreise pro Jahr nicht über die Runden gekommen”, so Meyer.

Der Bund müsse sich jetzt vielmehr die Frage stellen, wieviel ÖPNV in Deutschland tatsächlich gewollt sei. Meyer: “Wenn zutrifft, was in vielen Sonntagsreden propagiert wird, nämlich dass wir den Menschen langfristig eine echte Alternative zum Auto bieten wollen, dann müssen auf diese schönen Worte auch Taten folgen.”

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8 Antworten auf „Droht dem Nahverkehr im Norden bald der Rückwärtsgang?“

Herr Schäuble kassiert jedes Jahr 500 Mio Euro Dividende vom deutschen Eisenbahnfahrgast auf weitgehend elektromobilen Stracken. Dafür läßt er den dieselmobilen Busverkehr z. B. des Auto darf Alles Clubs (ADAC) völlig ohne Beteiligung an seinen Kosten mautfrei parallel zu den lukrativsten Eisenbahnstrecken verkehren. Die DB Netz AG kassiert im Auftrag ihres Eigentümers, des Bundes, völlig überhöhte Trassengebühren auch von nichtbundeseigenen/privaten Eisenbahnen. Und dann erklärt dieser Minister bzw. sein Staatssekretär, die Länder sollten sparen. Wo denn,wo sind wir denn? Natürlich sind Posten bei der freien Wirtschaft nach dem Ausscheiden aus dem Amt auch für Herern Schäuble wirtschaftlicher als bei einem Staatsbetrieb. Aber wo ist eigentlich der Einspruch des Herrn Profalla, vom Volk gewählter Abgeornetern zur Wahrung dessen Intereessen bei seinem neuen Eigentümer gegen dessen Politik? Und wo sind eigentlich die Grünen? Wieso gibt es keine Bundesratsinitiative zur Erhöhung der Regionalisierungsmittel oder zur Senkung der trassenkosten? Wieso soll Schleswig Holstein zu Lasten der eigenen Infrastruktur z. B. in und um Kiel von den knappen Mitteln S Bahnen zu Gunsten der Busstadt Hamburg finanzieren? Alles offene Fragen, die aber im Audii, VW, Daimler Benz Land Deutschland nicht angesprochen werden . Die Schienenindustrie hat man ja nach Spanien (Vossloh), Kanada (Bombardier) und Frankreich (Alstom) vertrieben. Bald werden die Produktionsstandorte folgen. Dann hat die Autoindustrie endgültig gesiegt, wie es CDU und SPD anstreben. Und Abgeornete und Minister brauchen keinen ÖV, sie haben CO2 spendende Dienstwagen von den Freunden Audi oder Daimler oder das Flugzeug.

Das mit der Bahndividende ist ein gewichtiger Punkt, aber meiner Meinung nach aus anderen Gründen: Die Trassenpreiserhôhungen und die daraus entstehende Bahndividende des Bundes sind doch de facto eine Bundessteuer auf der Schienenverkehr. Und da Schienenverkehr ein Länderaufgabe ist frage ich mich wie sich das mit den Bundestreue vereinbart…

Der Bund steckt erstmal pro Jahr um die 11 Milliarden (!) Euro in die Eisenbahnen. Die 500 Mio. € Dividende sind unschön, aber mal auf dem Teppich bleiben: Das Eisenbahnsystem ist so hochdefizitär, dass man besser nicht mit dem Keifen gegen die bösen Busbetreiber anfängt, die ein paar Euro Steuern und Maut pro Fahrt sparen. Die machen den Kohl auch nicht fett.

@HVV-Kennexperter:
“Das Eisenbahnsystem ist so hochdefizitär” Einmal eine Frage: Verwechseln Sie da nicht Töpfe miteinander? Nichts für ungut, aber es handelt sich hier um Fernbusse – also um Fernverkehr. Die DB Fernverkehr fährt aber bekanntermaßen eigenwirtschaftlich. Wenn Sie über hochdefizitär reden, meinen Sie aber sicherlich den Nahverkehr – dieser wird vom Steuerzahler massiv subventioniert, genauso wie andere Nahverkehrsmittel. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind so, dass Fernbusse keine Konkurrenz zum Nahverkehr bilden sollen. Man sollte also bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.

Nur zwei Punkte. Wenn die DBAG/der Schienenverkehr so defizitär ist dann frage ich mich, wo und wie und wo wird die Dividende der DBAG erwirtschaftet.
Ich habe einmal gelernt eine Dividende sei eine Gewinnausschüttung. Also muß die DBAG Gewinn machen, oder das Volk wird wieder einmal von der Politik für dumm verkauft.

Zweitens, so gewinnbringend scheinen die Trassen der Autofahrer, auch Straßen genannt, offenbar auch nicht zu sein, denn erstens spricht der tasächliche Straßenzustand gegen eine ausreichend Finanzierung, insbesondere aber das Theater um die PKW Maut, um die derzeit nicht mehr finanzierbare Erhaltung der Straßen finanzieren zu können. Dass das Ganze wiederum zu Gunsten mautfreier Busse und kürzlich mautentlasteter LKW und damit erneut durch Wettbewerbsverzerrung zu Lasten der Schiene Und auch der gewöhnlichen Autofahrer geht (so wird der iNTERCONNEX wegen unbezahlbarer Trassen und Stationsentgelde (auch eine Maut) und durch Buskonkurrenz sinkender Fahrgastzahlen im Dezember eingestellt), ist dabei ein anderes aber durchaus wichtiges Thema.
Warum fährt die staatliche Deutsche Bahn (gemeint ist nicht die Autobahn) AG bald mehr Güter durch Schenker auf der Straße und bald mehr Fahrgäste ebendort, statt die vorhandenen Schienen bei geringen tatsächlichen Mehrkosten pro Zug durch Verschleiß, zu nutzen.
Warum baut man übrigens auch im Raum Hamburg S Bahnen, wenn doch der Bus viel billiger und effizienter ist?
Das ganze Verkehrsgeschäft ist eine andauernde Volksverdummung.
Tatsache ist jedenfalls, dass ein Elektrobus auf der Schiene, früher ETA (Elektrischer Triebwagen mit Akkumulatoren) genannt, umweltfreundlicher ist als z. B selbst die Hamburger Aku Bus Krampflösung mit einem Bus bei hunderten Dieselbussen oder gar eben die Dieselbusse, von steigenden Fahrgastzahlen und damit sinkender PKW Nutzung bei Umstellung auf Schienenverkehr ganz abgesehen. Aber das ist wohl das Problem. Die Politik, einschließlich der Grünen muß so reden, als täte man etwas für die Umwelt, aber sie darf den Automobilfabriken des Führers (Daimler Benz, VW) oder Herrn Seehofers (Audi, BMW) nicht schaden, das ist das eigentliche Problem der gesamten Deutschen Verkehrspolitik, nicht die angeblich so teure Schiene.

Werter Herr Klingbiel,

grundsätzlich bin ich auch ich pro Schiene eingestellt, allerdings sollte man doch ein paar Anmerkungen machen:
Also die Steuereinnahmen der Autofahrer übersteigen die Kosten für den Infrastrukturinhalt / Bau neuer Straßen deutlich – insofern ist der Autoverkehr schon “gewinnbringend”. Es fließt allerdings vor allem in andere Bereiche. Das ist schon prinzipiell richtig so, denn die Zigarettensteuer ist ja auch nicht nur für die Raucher da. Was angemessen ist, darüber kann man diskutieren. Schließlich verursacht der Autoverkehr ja auch höhere externe Kosten (Umweltschäden bspw.).
Fakt ist jedenfalls (und da haben Sie Recht): Wir fahren seit einigen Jahren auf Verschleiß. Die Investitionen in den Infrastrukturerhalt sind seit Jahren niedriger als die Abschreibungskosten – das sagte vor einigen Monaten ein Journalist einmal beim sonntäglichen Presseclub zu dem Thema.

“Tatsache ist jedenfalls, dass ein Elektrobus auf der Schiene, früher ETA (Elektrischer Triebwagen mit Akkumulatoren) genannt, umweltfreundlicher ist als z. B selbst die Hamburger Aku Bus Krampflösung mit einem Bus bei hunderten Dieselbussen oder gar eben die Dieselbusse, von steigenden Fahrgastzahlen und damit sinkender PKW Nutzung bei Umstellung auf Schienenverkehr ganz abgesehen.”
Der Vergleich erschließt sich mir nicht ganz. Der ETA ist ein Triebwagen nach EBO – also eine Eisenbahn. Wie wollen Sie denn damit Hamburg flächendeckend abdecken? Oder meinen Sie hiermit eine Straßenbahn ? Womit wir dann bei der üblichen Diskussion angelangt sind. Trotzdem: Flächendeckend wird man nicht jeden Winkel Hamburgs mit Straßenbahnen abdecken können. Da die Fixkosten bei Straßenbahnen höher sind, wäre das Ganze einfach viel zu teuer. Und auf den Strecken, wo eben eine Straßenbahn keinen Sinn ergibt, dort ist es sinnvoll Dieselbusse durch Elektrobusse (Akkubusse) zu ersetzen.

“Aber das ist wohl das Problem. Die Politik, einschließlich der Grünen muß so reden, als täte man etwas für die Umwelt, aber sie darf den Automobilfabriken des Führers (Daimler Benz, VW) oder Herrn Seehofers (Audi, BMW) nicht schaden, das ist das eigentliche Problem der gesamten Deutschen Verkehrspolitik, nicht die angeblich so teure Schiene.”
Wenn man sich einmal die Mehrheitsverhältnisse anschaut, so regiert auf Bundesebene seit 2005 Schwarz-Gelb oder die große Koalition mit Angie an der Spitze. Was also seitdem in der Bundespolitik passiert ist und entschieden wurde, geht doch vor allem auf deren Kappe. Die Grünen können viel fordern und in ihr Wahlprogramm ‘reinschreiben – wenn sie aber nicht die entsprechende Macht vom Wähler zugeteilt bekommen, so können sie an den Verhältnissen auch nur mittelbar etwas ändern.
Zur teuren Schiene: Was mich an den ganzen wirtschaftlichen Betrachtungen von der Schiene immer stört, ist, dass niemand einmal nachrechnet, ob sich eigentlich Nebenstraßen wirtschaftlich “rechnen”. Bei Schienenstrecken wird immer genau hingeschaut, aber bei Straßen denkt niemand darüber nach, eine unrentable Straße stillzulegen….

Green City…

“Und auf den Strecken, wo eben eine Straßenbahn keinen Sinn ergibt, dort ist es sinnvoll Dieselbusse durch Elektrobusse (Akkubusse) zu ersetzen.”

Warum? Weil deren Ökobilanz schlechter ist?
Oder weil uns die Verlagerung von Emissionen wertvolle Vorteile bringt?
Oder weil uns das alles egal ist und wir unseren Willen nicht durch Argumente bestätigen müssen?
Immerhin, dem Lärmschutz kommen sie zugute. Aber dann sind die Grünen die ersten, die fordern, dass die Busse künstlichen Lärm von sich geben müssen, damit Sehbehinderte nicht versehentlich davor laufen.

“Was mich an den ganzen wirtschaftlichen Betrachtungen von der Schiene immer stört, ist, dass niemand einmal nachrechnet, ob sich eigentlich Nebenstraßen wirtschaftlich “rechnen”.”

Dann müssten wir mit den Radwegen anfangen, oder?

@green city
In Vielem kann ich Ihnen zustimmen.

Nur ob der Straßenverkehr, insbesondere der Schwerverkehr mit Bussen und LKW tatsächlich rechnerisch Gewinne erwirtschaftet bezweifle ich. Und ob man bei PKW nicht auch z. B. Parkraum oder durch die starke Nutzung der Straßen notwendig werdende Radwege in den Kosten nicht berücksichtigen muß wäre zumindest zu hinterfragen, von Umweltzerstörung, auch z. B. durch die wasserundurchlässigen Verkehrwege erheblicher Breite ganz zu schweigen. Und ob dann wirklich der Straßenverkehr noch betriebswirschaftlich rentabel ist, ist so klar nicht. Außerdem warum schaffen wir dann alle Bahnen nicht ganz ab, wenn es alleine mit Autos geht, einschließlich parken, und bieten allen Bürgern ohne Auto Rufbusse an. Das wäre dann sicher zumindest die wirtschaftlichste Verkehrsabwicklung laut Politik. Und warum ist dann eigentlich das Geschrei so groß, wenn die GDL zu diesem Experiment aufruft.

Zu den ETA ist zu sagen, es geht in dem Beitrag um Vollbahnen, und damit ist der ETA durchaus ein sinnvolles Angebot. Übrigens gibt es in China bereits Straßenbahnen, die nur an den Haltestellen Oberleitung besitzen und dazwischen mit AKU fahren.
Zu den Grünen ist zu sagen, in Hamburg hatten sie mitregiert und haben bei der Wiedereinführung kläglich versagt. Trotz der von ihnen mutwillig verkürzten Wahlperiode hätte man Pfäle einschlagen können zumal man den entsprechenden Senatsposten hatte Aber außer Geredegeschah nicht viel. Jetzt haben die Grünen die Möglichkeit aus ihren Fehlern zu lernen, hoffentlich haben sie dazugelernt, einschließlich gegebenenfalls wieder schwarz – grün.

Bei den Straßen bin ich ihrer Meinung. Es gehört ein Gesetz entsprechend § 11 der Eisenbahnneuordnung her, das z. B. die Möglichkeit schafft unrentable Straßen auszuschreiben und gegebenenfalls stillzulegen.

Und zum Schluß, ich spreche mich nicht gegen elektrische Busse aus, mit oder ohne Fahrdraht, dort wo sie Sinn machen, aber sie werden die Verkehrsprobleme nicht lösen.

Warum schrreit den Hamburg so nach gewissen S Bahnlinien, wenn doch alles bestens mit (Elektro)bussen geht ? Oder braucht man doch die Schiene um attraktiven Nahverkehr anbieten zu können?

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