Das geht aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter hervor.

Demnach wurden in 3,5 Prozent der insgesamt kontrollierten 6.000 Arbeitstage mögliche Arbeitszeitüberschreitungen festgestellt, wobei offenbar noch nicht geklärt ist, ob es sich tatsächlich um Arbeitszeitüberschreitungen oder um eine Fehlbedienung des Kontrollgeräts handelt.

In 2 Prozent der kontrollierten Arbeitstage wurden Lenkzeitunterbrechungen zu spät oder zu kurz eingelegt. Bei 1,8 Prozent der kontrollierten Arbeitstage wurde über kurze Zeiträume keine Fahrerkarte im digitalen Kontrollgerät genutzt. In 1,6 Prozent der kontrollieren Arbeitstage kam es zu Tagesruhezeitenunterschreitungen und für 1 Prozent der Arbeitstage konnten keine Arbeitszeitbelege vorgelegt werden.

Laut Buschhüter seien zwar überwiegend nur geringfügige Verstöße festgestellt worden – „Bei der hohen Anzahl der festgestellten Verstöße kommt jedoch der hohe Preisdruck unter den Fernbusunternehmen zum Ausdruck. Um billige Preise anbieten zu können, muss an den Kosten gespart werden, insbesondere an den Personalkosten. In letzter Konsequenz gehen Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten zu Lasten der Sicherheit der Fahrgäste und sind daher keine Bagatelle“, so der SPD-Politiker.

Außerdem beklagt der Politiker die seiner Meinung nach unfaire Wettbewerbssituation zwischen Fernbussen un…