Das bedeutet das Klimapaket für den Verkehr in Hamburg

Was bedeutet das Klimapaket der Bundesregierung eigentlich konkret für den Öffentlichen Nahverkehr, den Autoverkehr und den Fahrradverkehr in Hamburg? Eine Analyse.
Klimastreik-Demonstration am 20. September 2020 in Hamburg

Am vergangenen Freitag hat die Bundesregierung ihr lang erwartetes Klimapaket beschlossen. Das Maßnahmenbündel ist stark umstritten.

Wir haben das 22-Seiten-Papier für Sie analysiert und versuchen, eine Antwort auf die Frage zu finden, was das Klimapaket konkret für den HVV, den Auto- und Fahrradverkehr in Hamburg bedeutet.

Klimapaket und die Auswirkungen auf den HVV

Das Klimapaket der Bundesregierung bedeutet für den Öffentlichen Nahverkehr in Hamburg erst einmal keine konkreten Verbesserungen. Zwar verspricht das Papier, dass die jährlichen Zuschüsse des Bundes für den Bau von U-Bahn, S-Bahn und Stadtbahnlinien aus dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ab dem übernächsten Jahr von derzeit rund 350 Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro angehoben werden sollen, doch diese Maßnahme hatte das Bundesverkehrsministerium bereits vor zehn Monaten angekündigt (siehe hier).

Neu ist nur, dass diese Summe in Zukunft auf zwei Milliarden Euro jährlich angehoben werden soll – allerdings erst in sechs Jahren (2025).

Damit dürfte sich die heute noch sehr angespannte Konkurrenzsituation der einzelnen Nahverkehrsprojekte in Deutschland langfristig entspannen. Der…

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5 Antworten auf „Das bedeutet das Klimapaket für den Verkehr in Hamburg“

Der Berg kreiste und gebar ein Mäuslein. Das ist das Klimapaket der Budnesregierung. Hamburg könnte aber konkreter werdenund sich selber Ziele setzen, die den CO²-Ausstoß auch kurzfristig reduzieren. So z.B. Tempo 30 in allen Wohnbezirken, d.h. Straßen, wo keine ÖPNV-Busse fahren. Umgehender Planungsbeginn für die Wiedereinführung der Straßenbahn, weil diese sich schneller und preiswerter und und mit weniger CO²-Ausstoß erstellen lässt, als langjährige aufwendige Tunnelbohrmaßnahmen für neue U-Bahnlinien, die frühestens in 10 Jahren an Netz gehen. Einführung eienr City-Maut, damit würden überflüssige Einfkaufsfahrten in die City unattraktiver, Ausbau des Veloroutennetzes bis 2025 und die Einführung eines 365 EUR-Ticketsw für den HVV im Stadtgebiet Hamburg. Ferner Erhäöhrung der parkgeb ühren, Einführung des Anwohnerparkens auf öffentlichen Straßen mit mind. EUR 120,-/Jahr. Das würde sogar Geld in die kassen spülen, welches für andere sinnvolle ÖPNV-Maßnahmen genutzt werden kann. Elektrobuss mit Batterien sind ein Holzweg. Dann bitte schön die Einführung von O-Bussen, die man in der Schweiz von der Stange kaufen kann, die doppelt solange leben wie ein Dieselbus und mit minimaler Wartung 24 Studnen rund um die Uhr verfügbar sind und zu 100% mit Ökostrom betrieben werden können.

Erstes Ziel muss sein, den Verkehr insgesamt zu verringern:

D.h. z.B.

– wer im Homeoffice arbeitet oder fußläufig zur Arbeitsstelle wohnt, bekommt pro Monat 200 Euro Steuererstattung, wer in Fahrradentfernung wohnt 100 Euro pro Monat,

– wer in den Stadtteilen Einzelhandelsgeschäfte, Dienstleistungsbetriebe etc. betreibt, die weite Fahrten in das Stadtzentrum oder in Einkaufscenter muss von staatlicher Bürokratie, Steuern, Abgaben usw. soweit enlastet werden, dass ein konkurrenzfähiges Angebot möglich ist. Gleiches gilt für Landwirte, die im Hofladen oder auf Märkten im Umfeld ihres Hofes ihre Waren verkaufen,

– wer ein Auto zugelassen hat und dennoch mit der Bahn fährt, kann diese Fahrkarten von der Steuer absetzen,

– das Widerrufsrecht im Onlinehandel wird abgeschafft, um geplamte Retouren zu verhindern,

– in einem bestimmten Gebiet fährt lediglich ein Kurier Pakete für alle Paketdienste aus.

Desweiteren muss der Radverkehr attraktiver gemacht werden, größte Hindernisse sind aktuell Ampeln sowie gemeinsam genutzte Verkehrswege mit anderen Fortbewegungsarten. Hier würde sich anbieten, oberhalb der S-Bahn- und Hochbahnstrecken wettergeschütze Radwege anzulegen, die die Durchschnittsgeschwindigkeit signifikant erhöhen und das Fahrrad zur ganzjährigen Alternative für Nutzer dieser Ubahnen bzw. parallel fahrender PKW machen würde.

Die in den Bahnen freiwerdenden Kapazitäten können dann wiederum von PKW-Umsteigern genutzt werden.

Im Bereich ÖPNV muss darüber nachgedacht werden, wie man die Einzel-/Privatkabine eines PKW übernehmen kann, um auch für Leute attraktiv zu sein, die einem dicht gedrängten Stehen in einem stickigen Massenverkehrsmittel nichts abgewinnen können. Dies könnten z.B. per App vorreservierbare Abteile sein.

Der Ansatz den Verkehr insgesamt zu verringern ist sicher ein hehres Ziel und wohl auch der einzige Weg.

Es ist jedoch fraglich und unglaubwürdig, wie man neuerdings auf Dinge kommt, die noch in den 1970er Jahren Lebenswirklichkeit darstellten. Die Nahversorgung war durch kleine Läden (Tante Emma Läden) gesichert. Man hat den Ort oder Stadtteil nur in Ausnahmefällen verlassen um in die nächste Kreisstadt oder ans andere Ende der Stadt zu fahren. Dieses hatte eher wichtige organisatorische Gründe und eher selten Freizeitaktivitäten als Grund. Klassenfahrten wurden gewandert, mit dem Rad und allerhöchstens mittels Bus und Bahn in die regionale Umgebung vorgenommen. Freizeitbeschäftigung stellte einen eher nebensächlichen Teil des Alltages dar.

Die meisten Jugendlichen und gerade auch freizeitorientierte und die Langeweile des Landlebens hassende Städter würden sich unter diesen Bedingungen nach kurzen depressiven Phasen sicher mit der Beendigung ihrer Existenz beschäftigen. Nur so nebenbei.

Doch nun zu meinen direkten Einwänden, denn die Punkte hören sich zunächst Klasse an, jedoch stellt sich mir die Frage, ob die Luftballons einen näheren Kontakt mit einer prüfenden Nadel bestehen?
Vorab: eben nur meine Meinung.

Arbeiten bzw. Arbeitsplätze in einem Homeoffice stellen einen kompletten überflüssigen Teil der Arbeitswelt dar. Es wird dort allein virtuelle Verwaltung von Daten und Informationen betrieben. Das ist sicher in beschränktem Maße sinnvoll, jedoch stellen ALLE Tätigkeiten, die keinen überlebensnotwendigen produktiven Vorteil für die Menschen in Form von zunächst Lebensmittel und anderen lebensnotwendigen Dingen wie z.B. Kleidung und Dingen des alltäglichen Lebens bringen, einen überflüssigen Beschäftigungskropf dar. Verwaltung ist gerade um Klimaneutralität zu erreichen, der erste Punkt, der im vorhandenen Umfang ein sinnloses uns überflüssiges Verhalten darstellt. Bäume pflanzen muss man real und nicht auf dem virtuellen Bauernhof auf dem Officerechner.

Kleine Zwischenfrage: wie groß ist der Prozentsatz der Jugendlichen, die lieber Hochschulen besuchen anstatt brauchbare Berufe wie Installateur, Dachdecker, Bäcker, Gärtner etc. etc. erlernen? Wie groß ist der Anteil der in ´Verwaltung´arbeitenden Beschäftigten in der Stadt Hamburg? Sicher eben keineswegs alles Buskraftfahrer.

Einzelhandel ist sicher in der Handelsmetropole Hamburg ein Hit. Aber diese Kultur hat Hamburg zu dem gemacht, wo es schon seit Jahrhunderten hin entwickelt wurde. ALLES wird von überall her aus der weiten Welt angekarrt um dann toll ´vor Ort´ den Menschen verkauft zu werden. Wo sind denn bitte schön all die Hersteller (und damit meine ich Produktionsstätten) von Kleidung, Waren etc. im Hamburger Stadtgebiet?
Durch Vierlanden und dem Alten Land ist sicher ein nicht unerheblicher Teil (im Bereich Obst) von fast schon industrieller Landwirtschaft vorhanden, jedoch wo sind denn die ´Höfe´, Bauern und Hofläden in Eimsbüttel, Barmbek und Lokstedt (t´schuldldigung)? Wie viele Straßen innerhalb des Ringgebietes (Ring3) werden regelmäßig von dem ganzen landwirtschaftlichen Trekerverkehr blockiert (ironie aus)?

Wer ein Auto zugelassen hat, um damit Wege zu erledigen, die mit dem ÖPNV aus diversen Gründen nicht abgedeckt werden (können) hat meistens gar keinen finanziellen Spielraum mehr, um auch noch Fahrkarten zu kaufen. Nicht weil er so eine Umweltsau wäre, sondern weil er für den Betrieb, Unterhaltung und Instandhaltung dieser Möglichkeit fast der größten Teil seiner Wirtschaftskraft aufbringen muss.
Die riesen Protzkarren in der Hamburger Innenstadt werden von Personen gefahren, denen jegliche finanzielle Mehrbelastung durch Verteuerung und Budgetierung am allerwertesten vorbei gehen wird, da diese Fahrzeuge sowieso schon nur Ausdruck von einer hochgradig kriminellen Lebensweise sind und mit den Kfz von Pendlern, die versuchen ihren Lebensunterhalt zu sichern, nichts zu tun haben. Aber Differenzierung in der Klimadebatte ist ja nicht gerade ein Schwerpunkt.

Ach ja der Onlinehandel. Wie liebe ich all die egozentrische Städter, die immer ihr großes Ökoleben nach außen krempeln und umweltbewußt Fahrrad fahren, jedoch ihren gesamten modischen Manufactumkram und die tollen Obstkisten und Ökokartoffeln von unzähligen Hiwis mit den alles zuparkenden Sprintern dann regelmäßig in ihre schicke Eppendorfer Altbauwohnung in den 5.Stock schleppen lassen. Aber diesen Konsum kann man ja so schön wegillusionieren und sich als Saubermann darstellen, um anderen dann Vorschriften zu machen. Wer nicht so in Hamburg lebt, braucht sich auch nicht angesprochen fühlen. Jedoch ist diese Klientel gerade beim zeigen des großen Klimazeigefingers sehr engagiert.

Das führt mich zu dem schon jahrelang grassierenden Märchen, man könnte Verkehre bündeln (z.B. Paketdienste) um in der Stadt Entlastung zu schaffen. Bitte ein Geschichtsbuch mit dem Thema DDR und kommunistischer Ostblock bereit legen, um sich schon mal auf das Thema einzustellen.
KEIN Unternehmen der Welt wird seinen Vertrieb wirklich bis z.B. zum Piont of Sale mit der Konkurrenz zusammenlegen. Der Umfang des jeweiligen gegnerischen Umsatzes stellt ein sehr interessantes Betriebsgeheimnis dar. Jede eigene Umsatzschwäche (zu erkennen am Lieferumfang) könnte von der jeweiligen Konkurrenz sofort konterkariert werden und man würde damit sofort zum Opfer der gegnerischen Anbieters. Ultra schnelle Marktbereinigung wäre die Folge. Was darauf folgt kann man mittlerweile bei unzähligen Monopolanbietern sehen und in den angesprochenen Büchern über Zentralismus nachvollziehen. Das betrifft jede Form der Warenbewegung. (Bitte keine Hinweise auf unbestritten existierende gemischte Speditionsfrachten, die sicher jedoch auch nicht das eigentliche Problem beheben: die schiere Menge der Warenbewegungen. Der Laster von Edeka ist genauso voll, wie der von Rewe, Lidl oder Aldi.)

Wie wäre es nebenbei auch mit Produkten, die für die Ewigkeit hergestellt werden? Auch Regulierungen und Drangsalierungen von Flohmärkten und Secondhand-Plattformen, die mit Kleinanzeigen arbeiten und die für die sinnvolle Weiterverwendung von Produkten aller Art sorgen, stellen eher die Realität dar. Warum allgegenwärtige Obsoleszenz, Mode oder Markenfetisch an einem Freitag thematisieren. Da müsste man ja über sich selbst reflektieren. Die Finger sind doch zum auf andere zeigen gewachsen.

Wie soll ich mir die Radwege auf den Bahnstrecken rein baulich vorstellen? Wie sollen die dann zahllosen Brückenkreuzungen durch die zusätzliche Trasse gestaltet werden? Wer soll das im Detail planen, bauen und finanzieren? Überdachte Radwege? Alle? Und heil wären die dann auch noch? Existiert dafür schon Baurecht und Vorschriften? (Verwaltung ist doch toll.) Wer soll diese Überdachung warten, reparieren oder reinigen? Welche Veränderungen ergeben sich im Stadtbild? Wie viel Fläche wird dadurch zusätzlich versiegelt? Wie lang soll die Umsetzung sein?

Die Idee ist zunächst sehr interessant und ich bin eigentlich auch ein Fan vom Out of the Box Denken. Aber wie bei Einführung neuer Technologien wie Fahrerlose Kfz, stellt sich in sehr vielen Teilen unseres gesellschaftlichen Alltages die Frage, ob überhaupt Kapazitäten für den regulären Alltagsbetrieb vorhanden wären (siehe S-Bahn), bevor zusätzliche Aufgaben bewältigt werden können. Von Wolkenkuckucksheime schreib ich gar nicht.

Darum nebenbei: welche frei werdenden Kapazitäten in den Bahnen? Mein Vorschlag: den möglicherweise entstehenden Platz in der Rushhour zum Ein- und Ausatmen nutzen. In 30 Jahren gibt es ja evtl. auch den ein oder anderen frei werdende Sitzplatz. Die Einzelkabinen sprechen zwar richtige Punkte einer Nichtnutzung des ÖPNV an, jedoch kann ich dafür auch keinerlei Kapazitäten erkennen.
Olympia und WM-Pläne sollten wohl allein schon wegen dem Klima jetzt wohl endlich abgeheftet werden. Die zu befördernden Massen konnte ich mir noch niemals zusätzlich in Hamburger ÖPNV kapazitätsmäßig vorstellen.

Ansonsten kann ich noch immer nicht all die Gretas und Klimajünger verstehen. Dieser Artikel fügt die Problematik erneut unbewusst sehr gut zusammen. Es läuft alles nur auf eine deutliche rasche finanzielle Mehrbelastung für den Großteil der Bevölkerung heraus. Daraus ergeben sich im Umkehrschluss eben keinerlei finanzielle Rückflüsse in sinnvolle Maßnahmen und Verbesserungen an der öffentlichen Infrastruktur. Allein den Raubzug, dem wir im Bereich DB und eben auch den öffentlichen Straßen und vor allem Brücken, aber auch jeglicher Infrastruktur zugeschaut haben (war schon irgendwo wieder Wasserrohrbruch?) wird sich durch die beabsichtigten Maßnahmen nicht einmal in einem Bruchteil kompensieren lassen.

Es zeichnet sich eine finanzielle Einbahnstraße ab. (Mein Tipp: fräst doch Schlitze in die Bäume im Stadtpark. Dann kann man zur Klimarettung da direkt Geld rein schmeißen. Evtl. bemerkt dann irgend jemand, das Natur nichts mit Geld zu tun hat. Sondern nur mit persönlichen Entscheidungen).

Aber niemand ist bereit sich umzuschauen, vor welchem Karren er da gespannt wurde. Alle eben nur mit dem hehren Gefühl auf der Seite der Guten zu sein. Die behaupteten ´Fakten´werden ungeprüft nachgeplappert. Und der Irrsinn findet keine Grenze. Einer der heißesten Sommer der Wetteraufzeichnung und unzählige Freibäder klagen über mangelnden Zuspruch wegen fehlender Sonnentage. Aber Sonne und Wärme haben ja nichts miteinander zu tun. Strahlungsphysiker erklären die Welt und Metrologen und Geologen werden zu unfähigen rechten Verschwörungstheoretikern erklärt. Und jede geisteswissenschaftliche Studie wird in die Masse der wissenschaftlichen Arbeiten verwoben, um den physikalischen Nachweis des Klimawandels zu simulieren. Viel Spaß beim aufwachen.

Ich bin jedenfalls nicht beeindruckt, wenn Personen denen auf vielerlei Ebenen diverse Mißbräuche, Fehlverhalten, kriminelle Energie und Verbrechen an der Menschheit vorgeworfen und sogar oft nachgewiesen wird, sich hinstellen und sich mit der Rettung der Welt brüsten. Weder die illegalen Bankenrettungen, die totale Aufweichung der Bilanzregeln im Bankbereich, die Verzweifelte Verhinderung des Brexit, die Verteufelung von Gegnern wie Trump oder eben die globale Einführung von neuen Finanzprodukten wie ´Verschmutzungszertifikaten´(nicht anderes wird gegen den Klimawandel eingeleitet – es geht nur um das Geschachere mit der Derivaten) wird das Kartenhaus nicht retten. Es ist brüchig, hochgradig korrupt (gerade durch die auftretenden Protagonisten) und dem Ende nahe. Diese Finanzprodukte haben die Welt dahin gebracht wo sie ist. Der Co2 Handel(!) bringt sie noch ein klein wenig weiter. Vorne läuft immer noch der Rattenfänger von Hameln.

Aber Hauptsache die Denim Jeans sitzt, der Softdrink oder Mineralwasser sprudelt Kohlensäure und mit dem Smartphone kann man live den Weg des Experten an der Spitze der Bewegung verfolgen. Der Hass in ihrer Fratze war wirklich nett anzusehen. Es mehren sich die (bewusst ungehörten) Stimmen, die das Ende des Kindergeburtstages fordern, weil sie erkennen, welche Strukturen sich da abzeichnen. Um das Klima geht es dabei wohl gar nicht, sondern um die Umsetzung einer schönen neuen Welt. Deshalb bemühen sich auch alle auf der Seite der Schweine zu sein. Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher. Schöne Grüße an Luisa Reemtsma Neubauer.

Nochmal als Nachtrag: besser kann man die Situation (in Deutschland, aber auch auf der Welt) nicht darstellen. Zwar anhand der neusten ´Bildungsinitiative´ grüner Politik. Nach Kobolden, Strom in Gigabyte, Netz als Speicher, realem Flaschenpfand, jetzt eben ´Einführung in die Geheimnisse der Pendlerpauschale´.

https://www.publicomag.com/2019/09/pauschale-entfernung-vom-leben/

Leute schaut von eurem Display hoch, wem ihr da folgt. Wenn ich naiv wäre, würde ich denen nur Unwissenheit attestieren. Aber die Problematik liegt viel, viel tiefer und man müsste nur einmal ein wenig recherchieren und prüfen. Naives Vertrauen und der Glaube es mit unterschiedlichen, untereinander unabhängigen Institutionen und Personen zu tun zu haben, ist das größte Problem. Bald ist echt Schluss mit Lustig und die später folgenden Sprüche und Ausreden, dass man das ja alles nicht ahnen und wissen konnte, werden sehr viele nicht mehr gelten lassen.

Die Pendlerpauschale wird auch für Bus, Bahn, Fahrrad, Boot und Fußgänger gezahlt!

Sie entspricht der (traurigen) Lebenswirklichkeit, dass Familien mit Normalverdienern in Hamburg keine bezahlbare Wohnung mehr finden. Denn der Staat will dass die Bürger finanziell vorsorgen, hat aber die Zinsen abgeschafft! Dem Normalo bleibt nur “Betongold”.

2. Die Pendlerstrecken werden immer länger weil die bezahlbaren Immobilien nur noch dort sind, wo der ÖPNV Sch…. ist und der Weg nach Hamburg sehr weit. Der Staat hat mit der Wohnungsbaupolitik und den Nullzinsen den Klimawandel richtig angeheizt.

@TZ: Diese Vorschläge packen endlich mal das Problem an der Ursache.

(Zum Online-Handel: Die Retouren sind aber immer noch klimafreundlicher als wenn alle zum Anprobieren in die City fahren. Schlimm ist, dass viele Rücksendungen einfach in den Müll gehen. Dann sollte man dem Bürger eigentlich das Entsorgen selbst überlassen…)

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