Mehr Geld für Nahverkehr – wie viel bekommt der Norden?

Gute Nachricht für den ÖPNV: Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt, dass die Länder für den Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs künftig mehr Geld bekommen. Ab Januar wird der Bund statt 7,3 dann 8 Milliarden Euro an die Länder auszahlen. Danach steigt die Summe jährlich um 1,8 Prozent. Offen ist aber die Verteilung des Geldes.
Christian Hinkelmann
Ein U-Bahn-Zug vom Typ DT5 in der Tunnelhaltestelle Hauptbahnhof Süd in Hamburg
Ein U-Bahn-Zug vom Typ DT5 in der Tunnelhaltestelle Hauptbahnhof Süd in Hamburg

Eigentlich sollte die Summe nach dem so genannten “Kieler Schlüssel” aufgeteilt werden. Der sieht vor, dass die westdeutschen Bundesländer künftig einen größeren Anteil bekommen als die bisher jahrelang bevorzugten ostdeutschen Länder.

Die Ost-Länder hatten diesem Kompromiss im vergangenen Jahr zugestimmt, weil die Hoffnung bestand, dass der Bund die so genannten Regionalisierungsmittel auf 8,5 Milliarden Euro anheben wird. In diesem Fall hätte die Neuverteilung der Gelder keine Einbußen im Osten bedeutet.

Da der Bund das Nahverkehrsgeld jetzt aber “nur” auf 8 Milliarden Euro erhöht, fürchten die ostdeutschen Länder Verluste und drohen damit, Regionalverbindungen auf der Schiene einzustellen.

Jetzt müssen die Länder einen neuen Kompromiss finden. So lange ist unklar, ob und inwiefern Hamburg und Schleswig-Holstein von dem neuen Geldgeschenk des Bundes profitieren werden. In Schleswig-Holstein sind davon unter anderem zwei Bahnprojekte in Schönberg und Kellinghusen abhängig (Einzelheiten hier). In Hamburg wollen SPD und Grüne die Planungen der neuen U-Bahnlinie U5 und die weitere Verlängerung der U4 aus Regionalisierungsmittel…

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Christian Hinkelmann ist begeisterter Bahnfahrer und liebt sein Fahrrad. Wenn er hier gerade keine neue Recherchen über nachhaltige Mobilität veröffentlicht, ist der Journalist und Herausgeber von NAHVERKEHR HAMBURG am liebsten unterwegs und fotografiert Züge.

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