Hamburg stellt Pläne für Straßenprojekte künftig ins Netz

Hamburg will in Zukunft mehr Planungsunterlagen zu Verkehrsprojekten im Internet veröffentlichen. Künftig sollen alle relevanten Dokumente von Straßenbauprojekten ins Netz gestellt werden. Das hat der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft beschlossen. Vorbild soll die Website Via-Bus.de sein, auf der die Stadt inzwischen einen Großteil der Planungsunterlagen zur Busbeschleunigung veröffentlicht.
Von Christian Hinkelmann
Straßenbauarbeiten in Hamburg-Altona
Bauarbeiten auf der Stresemannstraße in Hamburg-Altona

Die Politik will damit transparenter werden. Wie der Begriff „relevante Dokumente“ genau ausgelegt werden soll, ist allerdings nicht bekannt. Auch ist noch unklar, auf welcher Plattform die Pläne publiziert werden sollen.

“Um sich eine Meinung zu bilden und sich einbringen zu können, brauchen die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig umfassende Informationen”, so der verkehrspolitische Sprecher der Hamburger Grünen, Martin Bill. “Dies wollen wir erreichen, indem alle relevanten Planunterlagen von Straßenbauprojekten im Rahmen der Verschickungen online gestellt werden und so frühzeitig der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Mit wenig Aufwand kann so ein deutliches mehr an Transparenz hergestellt werden, das weit über die gesetzlichen Informationspflichten hinausgeht.”

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD, Martina Koeppen, bezeichnet die Entscheidung als wichtigen “Baustein für eine lebendige Beteiligungskultur in Hamburg”.

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2 Antworten auf „Hamburg stellt Pläne für Straßenprojekte künftig ins Netz“

Den politisch nicht bindenden Beschluss finde ich grundsätzlich gut, wurde im digitalen Zeitalter aber auch langsam Zeit. Bleibt abzuwarten, wann und wie die frühzeitigere und umfassendere Information und verbesserte Bürgerpartizipation auch tatsächlich umgesetzt wird.

Es ist nicht nur eine Frage, welche Dokumente als Relevant anzusehen sind, sondern ob sie auch für jeden Nutzbar / lesbar sind. Also dass die Dokumente auch in eine für Screenreader-lesbaren Variante eingestellt werden. Das schhein auf den Seitzur Busbeschleunigung nicht der Fall zu sein.

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